Stadt bedauert Entscheid des OVG zum Erweiterungsbau Mittelschule Weixdorf

Die Landeshauptstadt Dresden nimmt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes zum Erweiterungsbau Mittelschule Weixdorf mit Bedauern zur Kenntnis.

Ausgangspunkt war der Widerspruch einer Nachbarin gegen die Baugenehmigung für die notwendige Sanierung und Erweiterung der Mittelschule Weixdorf. Das Verwaltungsgericht (VG) hatte diesem Widerspruch aufschiebende Wirkung zugesprochen, dagegen ging die Stadt mit ihrer Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) vor. Das OVG hat die Beschwerde der Stadt mit Beschluss vom 28. Januar 2010 zurück gewiesen. Der Bau kann deshalb in der geplanten Form weiterhin nicht begonnen werden.

Die Mittelschule Weixdorf als gesicherter Mittelschulstandort ist zu sanieren und gleichzeitig zu erweitern, um den Erfordernissen an einen modernen Unterricht zu genügen. So sind z.B. Fachunterrichtsräume für Werken und Technik sowie ein Speiseraum zuzüglich mehrerer Unterrichtsräume zu errichten. Bisher war die Mittelschule Weixdorf zur Absicherung des Unterrichtes auf die Nutzung von externen Räumen in der Kirchgasse angewiesen. Entsprechend der Schulnetzplanung wird mittelfristig ein dreizügiger Schulstandort benötigt.

Der nun ergangene Beschluss des OVG stellt allein auf die Wirkung des für die dreizügige Entwicklung der Mittelschule notwendigen Erweiterungsbaus zum Nachbargrundstück hin ab. Eine Abwägung mit dem öffentlichen Bedürfnis und der städtischen Verpflichtung, Schulen entsprechend dem Bedarf zu errichten und zu unterhalten, erfolgt nicht.

Die Landeshauptstadt Dresden hat schon mit Bekanntwerden des VG-Beschlusses Ende 2009 begonnen, die Planung des Bauvorhabens Sanierung und Erweiterung Mittelschule Weixdorf zu überarbeiten, um eine der gegenwärtigen Rechtslage entsprechende bauliche Lösung zu finden. Damit wird das Ziel verfolgt, so schnell als möglich Rechtssicherheit herzustellen und den Baubeginn zu ermöglichen.

Die Landeshauptstadt ist der Überzeugung, inzwischen einen Entwurf entwickelt zu haben, welcher der aktuellen Rechtslage entspricht und somit genehmigungsfähig ist, jedoch ist die die planerische Ausführung des Entwurfes noch nicht soweit fortgeschritten, dass eine öffentliche Präsentation erfolgen kann. Nachteilig ist, dass eine Reduzierung auf einen zweizügigen Ausbau der Mittelschule erfolgen muss. Wird die geänderte Planung zügig umgesetzt, kann die sanierte und erweiterte Mittelschule Weixdorf zum Februar 2012 wieder in Betrieb genommen werden.

Landeshauptstadt Dresden

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

---

Telefon +49(0351) 4882390
Fax +49(0351) 4882238
E-Mail E-Mail

---

Postanschrift

PF 12 00 20
01001 Dresden