Rathausführung berät bei Klausur über strategische Ziele 2020

Bei der Klausurberatung am Wochenende in Bad Schandau haben die Oberbürgermeisterin Helma Orosz und die Bürgermeister der Landeshauptstadt über strategische Handlungsfelder für Dresden bis zum Jahr 2020 beraten. „Die zentrale Fragestellung war dabei: Was braucht unsere Stadt, um entwicklungsfähig zu bleiben?", erklärt die Oberbürgermeisterin Helma Orosz. „Daher habe ich meine Ziele für die Stadt vorgestellt und mit den Bürgermeistern darüber beraten, mit welchen Maßnahmen und Ressourcen diese realisierbar sind. Gerade in der schwierigen Finanzsituation ist es wichtig, das Schiff Landeshauptstadt sicher und vorausschauend zu navigieren", so Helma Orosz weiter. „Am Wochenende haben wir dafür den Grundstein gelegt. In den nächsten Wochen werde ich diese Ziele den politischen Gremien vorstellen, um dann Ende des ersten Quartals mit den Bürgerinnen und Bürgern über deren Umsetzung ins Gespräch zu kommen. Mir ist es wichtig, dass die Verwaltung, der Stadtrat und die Bürger gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten."

Zweiter Schwerpunkt der Klausurberatung war die Haushaltssituation der Landeshauptstadt Dresden. „Strategische Ziele sind immer auch im Kontext der wirtschaftlichen und finanziellen Situation zu betrachten", ergänzt Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Der Freistaat Sachsen hatte Mitte der Woche verkündet, dass in den Jahren 2011 und 2012 je 700 Millionen Euro weniger für Städte und Gemeinden zur Verfügung stehen. „Damit fehlen in diesen Jahren jeweils 70 Millionen Euro im Investitionshaushalt", erklärt Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann. „Hinzu kommen die prognostizierten eigenen Steuerausfälle, die sich nun durch die Wirtschafts- und Finanzkrise mit der üblichen Verspätung bei den Kommunen abzeichnen, sowie steigende Ausgaben bei Pflichtaufgaben. Dies führt insgesamt zu einem Minus von über 100 Millionen Euro sowohl 2011 als auch 2012." Um den finanziellen Einbruch abzufedern, sei nun ein schnelles Handeln notwendig. „Dresden kann durch eine langjährige solide Haushaltslage und durch Rücklagen dieser Krisensituation gut gewappnet entgegentreten. Wir haben kein Defizit im Verwaltungshaushalt. Man kann sagen, das Girokonto ist gedeckt, aber wir können zurzeit nichts auf unser Sparbuch packen", so Vorjohann weiter.

Die Oberbürgermeisterin hat am Wochenende verfügt, die geplanten Investitionen der Landeshauptstadt für die Jahre 2010 und 2011 auf den Prüfstand zu stellen. Alle Geschäftsbereiche sind aufgefordert bis Ende des Monats noch nicht begonnene Projekte aufzuzeigen. „Danach werden wir Anfang Februar beraten, welche Projekte umgesetzt und welche verschoben werden müssen. Anfang März soll dieser Vorschlag dem Stadtrat zur Entscheidung vorliegen", sagt Oberbürgermeisterin Helma Orosz. „Wir müssen schon jetzt Prioritäten setzen, um den finanziellen Engpass in den kommenden Jahren zu überstehen."

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