Planfeststellungsverfahren für die Königsbrücker Straße gestoppt

OB Orosz informiert Ausschuss Stadtentwicklung und Bau

Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat heute den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau darüber informiert, dass das Planfeststellungsverfahren für die Königsbrücker Straße wieder gestoppt wird. Mit dem Freistaat Sachsen, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, und der Landesdirektion Dresden war schon Mitte des Jahres abgestimmt worden, dass erst die Verkehrsprognosen für das Jahr 2025 vorliegen müssen um die weitere Planung voranzubringen. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Frage, ob der zweispurige oder vierspurige Ausbau zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee die Fördervoraussetzungen erfüllt. „Eine Sanierung dieser wichtigen Verkehrsader können wir aber finanziell nur mit Fördermitteln stemmen", sagte die Oberbürgermeisterin den Ausschussmitgliedern. Um ein aussichtsloses Planfeststellungsverfahren zu verhindern, hatte die OB in der sogenannten „Dresden Konferenz" mit SMWA und Landesdirektion festgelegt, dass erst die Prognosezahlen für 2025 ausgewertet werden müssen. „Damit hätten wir dann eine Grundlage, auf der alle weiteren Schritte abgestimmt werden könnten." Aussagen, wonach der ehemals zuständige Minister Jurk eine Förderung des zweispurigen Ausbaus schon zugesichert hat, sind nicht nachvollziehbar. „Ich hatte Minister Jurk mehrmals gebeten, diese Aussage in den Medien uns schriftlich zu bestätigen. Dies ist nicht erfolgt."

Mit dieser Entscheidung entfällt die im Amtsblatt vom 22. Oktober angekündigte Auslegung der Planungsunterlagen vom 9. November bis 9. Dezember.

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