Regierungspräsidium Dresden hält Stimmzettel für rechtmäßig

Wie das Regierungspräsidium Dresden der Landeshauptstadt Dresden heute mitteilte, bestehen keine Bedenken im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der Stimmzettel. Damit bestätigt das Regierungspräsidium die Rechtsauffassung der Landeshauptstadt Dresden.

Gemeindewahlleiter Detlef Sittel ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 22. Juni 2008 zur Wahl zu gehen. „Es ist nun wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag mit ihrer Stimme über ihre zukünftige Oberbürgermeisterin oder ihren Oberbürgermeister entscheiden. Wer nicht wählt, verzichtet auf die Möglichkeit, über die Entwicklung seiner Stadt in den nächsten sieben Jahren mitzuentscheiden.", sagt Detlef Sittel.

Bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. Juni 2008 handelt es sich um eine Neuwahl, bei der nur das an diesem Tag erzielte Ergebnis entscheidet. Gewählt ist die Kandidatin oder der Kandidat, die bzw. der die meisten Stimmen erhält. Die Wahlräume sind von 8 Uhr bis 18 Uhr für Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe geöffnet. Wer noch im Besitz seiner Briefwahlunterlagen ist, muss diese bis Sonntag, 18 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, abgegeben oder in den Briefkasten am Haupteingang eingeworfen haben.

Bei der Wahl am 8. Juli 2008 stimmten nur 42,2 Prozent aller Wahlberechtigten ab. Das war die niedrigste Wahlbeteiligung seit der Wiedereinführung demokratischer Wahlen 1990.

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