Neuwahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 22. Juni 2008

Wahlvorschläge ab heute bis 11. Juni 2008

Bei der Oberbürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 hat keine Bewerberin und kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen (absolute Mehrheit) erhalten. Aus diesem Grund findet am 22. Juni 2008 gemäß § 48 Absatz 2 Sächsischer Gemeindeordnung eine Neuwahl statt. Auch am 22. Juni 2008 werden die Wahlräume von 8 Uhr bis 18 Uhr für Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe geöffnet sein. Neue Oberbürgermeisterin bzw. der neuer Oberbürgermeister wird dann, wer die meisten Stimmen (relative Mehrheit) erhält.

Wahlvorschläge zur Neuwahl

Bei der Neuwahl können alle Bewerberinnen und Bewerber des ersten Wahlganges erneut antreten. Ab 9. Juni 2008 bis zum 11. Juni 2008, 18 Uhr können Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber neue Wahlvorschläge für die Neuwahl einreichen. Innerhalb der Frist können die Wahlvorschläge des ersten Wahltermins zurückgenommen werden. Nähere Informationen stehen im Internet unter www.dresden.de/wahlen.

Der Gemeindewahlausschuss entscheidet am 12. Juni 2008, 8 Uhr, in öffentlicher Sitzung über die Zulassung oder Zurückweisung der neu eingereichten Wahlvorschläge sowie über die Rücknahme von Wahlvorschlägen des ersten Wahltermins und legt die Reihenfolge aller Kandidaten auf dem Stimmzettel fest. Diese werden am 13. Juni 2008 im Dresdner Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise für Briefwähler

Die meisten Wählerinnen und Wähler, die für die Oberbürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 ihre Stimme per Briefwahl abgegeben haben, beantragten gleichzeitig die Briefwahlunterlagen für die Neuwahl am 22. Juni 2008. Diese Wahlberechtigten müssen keinen neuen Briefwahlantrag für die Neuwahl stellen. Sie erhalten voraussichtlich ab 14. Juni 2008 automatisch die Unterlagen für die Neuwahl an die auf dem Antrag angegebene Anschrift. Die Briefwahlunterlagen sollten möglichst schnell ausgefüllt und an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle geschickt werden. Der Wahlbrief muss spätestens am 22. Juni 2008, 18:00 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, vorliegen.

Wahlberechtigte, die Briefwahlunterlagen für die Neuwahl beantragt haben, nun aber doch in ihr Wahllokal gehen können, müssen unbedingt den zugesandten Wahlschein und ihren Personalausweis mit ins Wahllokal nehmen. Nur so können Sie dort wählen.

Wer jetzt noch für die Neuwahl Briefwahlunterlagen beantragen möchte, kann dies schriftlich, persönlich oder über das im Internet zur Verfügung stehende Online-Formular tun, www.dresden.de/wahlen. Für den schriftlichen Antrag wird am besten die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte genutzt. Der Antrag sollte aufgrund der Postlaufzeiten möglichst bis 13. Juni 2008 an die Landeshauptstadt Dresden, Wahlamt, Postfach, 01052 Dresden geschickt werden. Die persönliche Antragstellung im Zentralen Wahlbüro ist vom 14. bis zum 20. Juni 2008 möglich. Im Zentralen Wahlbüro besteht auch die Möglichkeit zur Sofort-Briefwahl.

Anschrift und Öffnungszeiten des Zentralen Wahlbüros

Stadthaus, Theaterstraße 11, 1. Etage, Raum 100

Öffnungszeiten:

• Sonnabend, 14. Juni 2008, 8 bis 13 Uhr
• Montag, 16. Juni 2008 bis Donnerstag, 19. Juni 2008: 8 bis 20 Uhr
• Freitag, 20. Juni 2008, 8 bis 16 Uhr

Fragen zum Wählerverzeichnis, zur Briefwahl und zu den Wahllokalen können noch bis zum 22. Juni 2008 an das Bürgertelefon unter Telefon (03 51) 4 88 11 20 gerichtet werden.

Dank an alle Wahlhelfer

In den insgesamt 389 Wahlvorständen sind über 2 300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.

Gemeindewahlleiter Detlef Sittel sagt: „Nur durch das große Engagement der vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ist es möglich, den reibungslosen Ablauf der Wahl und die schnelle Ermittlung des Wahlergebnisses zu ermöglichen. Mein ganz besonderer Dank gilt daher den Ehrenamtlichen, die uns bei dieser Wahl vor Ort unterstützen - manche von ihnen schon seit vielen Jahren."

Wahlkosten

Die OB Wahl am 8. Juni hat ca. 330.000 Euro gekostet. Für die Neuwahl am 22. Juni 2008 sind nochmals mit Kosten von 180.000 Euro zu rechen.

Landeshauptstadt Dresden

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