Oberbürgermeisterwahl am 8. Juni 2008: Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr

Die Dresdnerinnen und Dresdner wählen am Sonntag, 8. Juni 2008 ihre neue Oberbürgermeisterin bzw. ihren neuen Oberbürgermeister. Zur Wahl treten acht Bewerberinnen und Bewerber an. Jeder Wähler hat eine Stimme und kann diese am Wahltag von 8 bis 18 Uhr in seinem Wahllokal abgeben.

Diejenigen, die am Sonntag verhindert sind, können noch bis Freitag, 6. Juni 2008, 16 Uhr, Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag kann persönlich im Zentralen Wahlbüro, Theaterstraße 11, 1. Etage, Raum 100, gestellt werden. Das Zentrale Wahlbüro ist am Donnerstag, 5. Juni, von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Freitag, 6. Juni, von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr geöffnet.

Gemeindewahlleiter Detlef Sittel ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihr Wahlrecht auszuüben: „Es ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben und damit ihre Chance nutzen, Stadtpolitik mit zu gestalten."

Ablauf Wahltag

Für die Oberbürgermeisterwahl wurde das Gebiet der Landeshauptstadt Dresden in 318 Wahlbezirke eingeteilt. Die Wahlberechtigten geben am 8. Juni 2008 also in 318 Wahlräumen ihre Stimmen ab.

Die Wahllokale öffnen am Sonntag, 8 Uhr. Dann beginnt die allgemeine Wahlzeit, die 18 Uhr endet. Zu dieser Zeit schließen die Wahlräume kurzzeitig ihre Türen. Nur wer bereits im Wahlraum ist, darf noch seine Stimme abgeben. Nach der letzten Stimmabgabe werden die Wahlräume wieder geöffnet; die Stimmauszählung beginnt. Sowohl die Wahlhandlung als auch die anschließende Ergebnisermittlung sind öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen.

Das Ergebnis der Briefwahl wird durch 71 Briefwahlvorstände ermittelt, die am Wahltag 16 Uhr im Rathaus Dr.-Külz-Ring zusammentreten. Zunächst werden 16 Uhr die eingegangenen Wahlbriefe geöffnet und zugelassen. Der Wahlschein mit den Angaben zum Wähler und der Wahlumschlag mit dem darin befindlichen Stimmzettel werden voneinander getrennt, so dass das Wahlgeheimnis gesichert ist. Erst nach Ablauf der allgemeinen Wahlzeit 18 Uhr werden die Stimmzettel den Wahlumschlägen entnommen, die Ergebnisermittlung beginnt. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich.

Ergebnisse - Information im Internet

Mit den ersten Ergebnissen kann voraussichtlich gegen 18:30 Uhr gerechnet werden. Wann das vorläufige Endergebnis vorliegt, hängt entscheidend von der Wahlbeteiligung ab. Es ist aber nicht vor 20 Uhr zu erwarten. Die Ergebnisse werden ab 18 Uhr öffentlich im Plenarsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19, präsentiert.

Darüber hinaus werden sie laufend auf den Internetseiten der Landeshauptstadt Dresden unter www.dresden.de/wahlen übertragen. Ab ca. 10 Uhr wird ca. alle zwei Stunden die Wahlbeteiligung veröffentlicht. Nach Schließung der Wahllokale sind folgende Informationen abrufbar: Übersicht über Ergebnisse aller Kandidaten (Prozent), Zahl der ausgezählten Wahlbezirke. Eine Auswahl ermöglicht die Darstellung nach Stadtteilen sowie Stadtteil-Rangfolge der Kandidaten (wer bekam wo die meisten Stimmen). Außerdem kann man sich die Ergebnisse in den Einzelbezirken anzeigen lassen. Unterhalb der Grafik stehen nach Wahlbezirken aufgeschlüsselt neben den Prozentzahlen auch die je Kandidat abgegebenen gültigen Stimmen.

Das amtliche Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 stellt der Gemeindewahlausschuss am Dienstag, 10. Juni 2008 fest. Die öffentliche Sitzung findet 15 Uhr im Festsaal des Rathauses statt.

Für die Wahl im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich. Gewählt ist somit, wer mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen erhält. Wenn keine Bewerberin und kein Bewerber die erforderliche absolute Mehrheit erhält, findet am 22. Juni 2008 eine Neuwahl statt. Bei der Neuwahl wird gewählt, wer die meisten Stimmen (relative Mehrheit) erhält.

Wahlberechtigte

Wahlberechtigt ist jeder Deutsche sowie jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Dresden hat und nicht ausdrücklich vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Beim Aufbau des Wählerverzeichnisses am 4. Mai 2008 wurden 422 883 wahlberechtigte Dresdnerinnen und Dresdner in das Wählerverzeichnis für den 8. Juni 2008 eingetragen. Durch Wegzüge und Sterbefälle ist die Zahl der Wahlberechtigten bis zum 3. Juni 2008 auf 421 407 gesunken. Im Vergleich zur Oberbürgermeisterwahl 2001 sind damit ca. 34 000 Dresdnerinnen und Dresdner mehr wahlberechtigt. Auch im Vergleich zum Bürgerentscheid „Waldschlößchenbrücke" ist die Wahlberechtigtenzahl um ca. 23 000 gestiegen.

Briefwahl

Bis Dienstag, 3. Juni 2008, 20 Uhr wurden insgesamt 28 466 Anträge auf Briefwahlunterlagen bearbeitet. Das sind 4 244 mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt bei der OB-Wahl 2001 und 1617 mehr als zur gleichen Zeit beim Bürgerentscheid „Waldschlößchenbrücke" im Februar 2005.

Der Anteil der Briefwähler und die Zahl der Wahlberechtigten sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, so dass die höhere Briefwahlbeteiligung kein Indiz für eine insgesamt höhere Wahlbeteiligung als zur OB-Wahl 2001 ist.

4 471 Personen haben bis zum 3. Juni 2008 im Zentralen Wahlbüro ihren Briefwahlantrag persönlich gestellt und ihre Stimme direkt abgegeben. Bis 3. Juni sind 14 421 Briefe postalisch eingegangen. Insgesamt liegen also bereits 18 892 Wahlbriefe zur Auszählung am Sonntag bereit.

Alle Wahlberechtigten, die ihre Briefwahlunterlagen noch zu Hause haben, sollten diese schnellstmöglich absenden, damit sie spätestens am Sonntag, 18 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, eingehen. Ab Freitag, 6. Juni 2008, empfiehlt es sich, die Briefe direkt im Rathaus abzugeben bzw. in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses einzuwerfen.

Aufgrund der Erfahrungen bei vergangenen Wahlen ist damit zu rechnen, dass ca. 1 000 Briefe nicht zurückkommen, weil die Wahlberechtigten sich entschieden haben, nicht an der Wahl teilzunehmen. Nur wenige gehen mit ihrem Wahlschein in ein Wahllokal.

Personaleinsatz

Insgesamt ca. 2300 ehrenamtliche Wahlhelfer werden am 8. Juni 2008 für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung in den Wahllokalen sorgen und nach Ablauf der Wahlzeit die Wahlergebnisse in den Wahllokalen und den Briefwahlvorständen feststellen. Pro Wahlvorstand sind fünf bis sechs Wahlhelfer im Einsatz.

Im Rathaus werden ca. 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über den Tag verteilt im Einsatz sein. Darüber hinaus unterstützen weitere 80 bis 100 Beschäftigte in den Ortsämtern und Ortschaften die Wahl dezentral in den Stadtteilen.

Wahllokal finden - Bürgertelefon

Für Wahlberechtigte, die nicht wissen, wo sich ihr Wahllokal befindet, steht erstmalig im Internet ein Wahllokalfinder unter www.dresden.de/wahlen zur Verfügung.

Fragen zum Wählerverzeichnis, zur Briefwahl und zu den Wahllokalen können noch bis Sonntag an das Bürgertelefon unter Telefon (03 51) 4 88 11 20 gerichtet werden.

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