Planungssicherheit für Schulen: Schulnetzplan und Sanierungen

Der Landeshauptstadt Dresden liegt der Bescheid des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Dresdner Schulnetzplan vor, den der Stadtrat Ende 2006 beschlossen hatte. Der Schulnetzplan beschreibt die Entwicklung der Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasien in Dresden. "Wir sind froh über diese Zustimmung, denn sie gibt uns und unseren Schulen die wichtige Planungssicherheit für die nächsten Jahre", so Bürgermeister Winfried Lehmann.

Die Genehmigung der Schulnetzplanung bedeutet, dass die Standorte der nach den beschlossenen Änderungen zum Sommer 2008 verbleibenden 68 Grundschulen, 27 Mittelschulen und 15 Gymnasien bis auf wenige Ausnahmen sicher sind. Diese Sicherheit ist wichtig für die Entscheidungen der Eltern und ihrer Kinder welche Schule besucht wird. Grundsätzlich sind damit auch Förderungen von Schulbauten möglich.

Die Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus ist mit Einschränkung verknüpft:

Grundschulen und Mittelschulen

Der vorgeschlagenen Lösung zur Entflechtung des Doppelstandortes der 35. Grund- und Mittelschule wird nicht zugestimmt. Auf der Clara-Zetkin-Straße sollte einerseits die 35. Grundschule und andererseits die 35. Mittelschule betrieben werden in der Form, dass die 35. Mittelschule zusätzlich ausgelagerte Klassen auf der Bünaustraße (am jetzigen Standort des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft III) unterrichtet.

Die mehrfache Nutzung des Gebäudes der 59. Grundschule Kurparkstraße muss zuerst einer bedarfsgerechten und wohnortnahen Beschulung der Grundschüler gerecht werden. Die derzeitigen Mitnutzungen dieses Gebäudes durch Schüler des Gymnasiums Dreikönigschule und Schüler des Gymnasiums Bühlau sind aber sowieso nur befristet geplant. Spätestens mit Fertigstellung des Gymnasiums Bühlau im Sommer 2010 wird sich auf der Kurparkstraße nur die 59. Grundschule (mit dem zugehörigen Hort) im Gebäude befinden.

Der Doppelstandort der 88. Grund- und Mittelschule in Pillnitz ist im Fall einer notwendigen Fortführung beider Schulen so zu entwickeln, das beide Schulen genügend Kapazität haben. Nachdem die 88. Mittelschule im Schuljahr 2007/2008 keine Klasse fünf bilden konnte, wird es im Schuljahr 2008/2009 an der 88. Mittelschule wieder zwei fünfte Klassen geben.

Im gemeinsamen Schulbezirk Plauen 2 wird dem von der Stadt vorgeschlagenen Beobachtungsstatus für die 126. Grundschule nicht zugestimmt. Das bedeutet zumindest für das Schuljahr 2008/2009 aber keine Veränderung, weil hier mit der Sächsischen Bildungsagentur Dresden, Regionalstelle Dresden die Bildung einer ersten Klasse in diesem Schuljahr vereinbart wurde.

Der von der Landeshauptstadt Dresden inzwischen beschlossenen Aufhebung der 15. Mittelschule auf der Görlitzer Straße wird nicht zugestimmt. Die Schule wird in den Beobachtungsstatus versetzt. Gleichzeitig wird die Stadt Dresden aufgefordert, dass für die Neustadt vorgelegte Schulkonzept neu zu prüfen. Dies betrifft die Standortentscheidungen zur 15. Mittelschule und zur 30. Mittelschule auf der Hechtstraße.

Gymnasien

Die Gründung des Gymnasiums Bürgerwiese ist bestätigt. Damit erhöht sich die Zahl der kommunalen Gymnasien wieder auf 15 (zuzüglich Abendgymnasium). Für die Einrichtung eines Gymnasium Seidnitz gibt es keine Zustimmung.

Die Landeshauptstadt Dresden geht von einem erheblichen Erweiterungsbedarf der Gymnasien aus. Eine intensivere Auslastung der bestehenden Gymnasien kann diesen nicht abdecken. Die Geburtenprognose für die nächsten fünf Jahre weist Zahlen zwischen 5 200 und 5 700 Geburten aus. Es ist damit mit einem gymnasialen Bedarf von mind. 2 000 Fünfklässlern jährlich zu rechnen. Das entspricht einer Steigerung der gegenwärtigen Anmeldezahlen um ein Drittel. Bleibt es bei der gegenwärtigen Zugangsrate von 55 Prozent Grundschülern auf das Gymnasium, wie sie derzeit für die kommunalen Grundschulen gilt, sind Zugangszahlen von bis zu 2 500 Fünfklässlern jährlich zu erwarten. Es handelt sich hier nicht um Einmaleffekte. Der positive Trend bei den Geburtenzahlen für die Landeshauptstadt Dresden ist stetig.

Die vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus vorgeschlagene Umnutzung vorhandener Schulgebäude für Gymnasien wird seitens der Landeshauptstadt Dresden äußerst kritisch beurteilt, da die Umnutzung vorhandener Schulgebäude ebenfalls mit baulichen Maßnahmen verbunden ist. Die Investitionskosten erreichen in der Regel die vergleichbaren Neubaukosten, insbesondere nach längerem Leerstand.

Der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit befasst sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Bescheid. Das Schulverwaltungsamt wird dem Stadtrat zu den wichtigsten Einschränkungen bis Ende 2008 neue Vorschläge unterbreiten.

Schulbauten

Der Freistaat Sachsen bewilligte Fördermittelanträge für den Umbau und die Modernisierung des Julius-Ambrosius-Hülße-Gymnasium sowie für den Neubau einer Dreifeldturnhalle mit Sportfreianlage. Zudem wurden Fördermittel für die komplexe Instandsetzung der 93. Grundschule mit Turnhallenersatzbau und den Turnhallenneubau an der 25. Grund- und Mittelschule bewilligt.

Bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 11,7 Mio Euro setzt die Landeshauptstadt Dresden für diese drei Maßnahmen Eigenmittel in Höhe von rund 6,2 Mio Euro ein und sichert damit Fördermittel des Freistaates Sachsen und der EU in Höhe von 5,5 Mio Euro.

Umbau und Modernisierung des Schulgebäudes

Gesamt 2.623.017 Euro

Fördermittel 1.419.262 Euro

Eigenmittel 1.203.755 Euro

Gesamt 4.072.067 Euro

Fördermittel 1.977.371 Euro

Eigenmittel 2.094.696 Euro

Das Bauvorhaben umfasst den Umbau der beiden im Schulhaus liegenden Turnhallen mit den dazugehörigen Nebenräumen. Durch den Einbau neuer Geschossebenen wird der erforderliche Raumbedarf für das 4,5-zügige Gymnasium sicher gestellt. Gleichzeitig werden in allen Unterrichtsräumen sowie in der Mensa Akustikdecken eingebaut. Das gesamte Gebäude wird durch den Einbau eines Personenaufzuges barrierefrei erschlossen. Der Neubau einer Dreifeldsporthalle mit entsprechenden Sportfreianlagen rundet den Schulstandort ab, der auch für den Freizeit- und Vereinssport zur Verfügung gestellt wird. Baubeginn für die Schulsporthalle ist im Februar 2009. Nach Abschluss der Bauarbeiten beginnen im Februar 2010 die Umbaumaßnahmen am Schulgebäude.

Gesamt 3.014.646 Euro

Fördermittel 1.407.608 Euro

Eigenmittel 1.607.038 Euro

Die alte, marode Schulsporthalle wird durch einen funktionalen und zeitgemäßen Zweifeldturnhallenneubau ersetzt. Zusätzlich wird die Halle auf die besonderen Erfordernisse des Behinderten-Vereinssports ausgerichtet. Die Sportfreianlagen werden ertüchtigt. Das Schulgebäude wurde bereits saniert. Baubeginn für den Ersatzneubau der Schulsporthalle ist im Juli 2008. Die Nutzungsübergabe erfolgt zum Schuljahr 2009/10. Während der Bauzeit wird der Schulsport an die ehemalige 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 ausgelagert.

Gesamt 2.039.511 Euro

Fördermittel 751.231 Euro

Eigenmittel 1.288.280 Euro

Mit der komplexen Instandsetzung der 93. Grundschule entsteht ein zeitgemäßer, dreizügiger Grundschulstandort, der zudem den besonderen Anforderungen der Hortnutzung Rechnung trägt. Das Bauvorhaben stellt energetische und sicherheitstechnische Aspekte in den Vordergrund. Gleichzeitig werden u. a. durch den Einbau eines Personenaufzuges die Anforderungen an eine barrierefreie Erschließung des Schulgebäudes umgesetzt. Der Baubeginn ist für Februar 2009 und die Nutzungsübergabe zum Schuljahr 2010/11 geplant. Ein mögliches Objekt für die Bauauslagerung wird derzeit vom Schulverwaltungsamt geprüft

Geplant ist weiter, die alte Tonnenturnhalle durch einen modernen Ersatzneubau an gleicher Stelle zu ersetzen. Durch die Mehrfachnutzung der Sportfreianlagen mit der Schule zur Lernförderung, Pirnaer Landstraße 53-55 und der 66. Mittelschule, Dieselstraße 55 wird zudem die Realisierung einer Rundlaufbahn möglich. Der vorzeitige förderunschädliche Maßnahmebeginn ist genehmigt, ein Zuwendungsbescheid liegt für die Sporthalle noch nicht vor.

Für das Romain-Rolland-Gymnasium und das Vitzthum-Gymnasium liegen Mitteilungen der Sächsischen Aufbaubank über die beabsichtigte Förderhöhe vor. Die Landeshauptstadt Dresden muss hierzu noch eine sogenannte aktualisierte gemeindewirtschaftsrechtliche Stellungnahme beim Regierungspräsidium Dresden einholen und bei der Sächsischen Aufbaubank einreichen. Bei der Schule zur Lernförderung „Dinglingerschule" soll eine Förderung aus Mitteln der Stadtsanierung erfolgen. Dazu laufen derzeit letzte Abstimmungen zwischen Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger. Bei den verbleibenden Vorhaben wird noch an der baufachlichen Stellungnahme durch die Oberfinanzdirektion Chemnitz gearbeitet, wobei z. B. für das Gymnasium Bühlau als äußert wichtiges Bauvorhaben die Fertigstellung dieser Stellungnahme per Ende April angekündigt wurde. Die anderen baufachlichen Stellungnahmen werden im Mai erwartet.

Der Schulbetrieb des Gymnasiums zieht in den Sommerferien 2009 von der Weintraubenstraße 3 in das ehemalige Wustmann-Gymnasium, Boxberger Straße 1/3 in Dresden-Prohlis. Das ehemalige Wustmann-Gymnasium wurde favorisiert, da dort ausreichende Kapazitäten vorhanden sind. Die Aufteilung auf zwei Schulstandorte mit begrenzten Turnhallenkapazitäten konnte vermieden werden. Längere Fahrzeiten für die Schüler werden in der Stundenplanung berücksichtigt. Auch ein Schülertransport ist denkbar. Nach einer Bauzeit von zwei Jahren wird das Romain-Rolland-Gymnasium ein moderner, sicherer und attraktiver Schulbau sein.