Zur Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Dresden zu angeblich falschen Verkehrsdaten für die Modellierung des Luftreinhalteplanes

Die Landeshauptstadt Dresden wurde von einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums überrascht, dass der Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt Dresden nicht wie vorgesehen im Dezember 2007 in Kraft gesetzt werden soll. Als Begründung führt die Pressestelle des RP Dresden an, dass die HA Mobilität falsche Daten zur Modellierung des Luftreinhalteplanes an das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG) übergeben habe. Dieses entspricht nicht den Tatsachen und befremdet um so mehr, als es mit der zuständigen Abteilung des RP Dresden für die Aufstellung des Luftreinhalteplanes in allen Phasen eine vertrauensvolle, konstruktive und insbesondere einvernehmliche Zusammenarbeit gegeben hat.

Tatsächlich ist es so, dass umfangreiche Datenmengen für die sehr komplexe Aufgabenstellung in jeder Weise korrekt - das betrifft ausdrücklich auch die Richtigkeit der Eingabedaten - an das LfUG übergeben worden sind. Anzumerken ist, dass es sich bei den in diesem Zusammenhang stattgefundenen Berechnungsverfahren um ein neuartiges und erstmals angewandtes Verfahren handelt, für dessen praktische Anwendung bislang noch keinerlei Erfahrungen vorlagen.

Das beauftragte Planerbüro hat dem LfUG im Direktkontakt eine kleine Datenmenge übermittelt. Diese Datenmenge waren aufgrund ihrer Geringfügigkeit nicht über die Stadtverwaltung Dresden an das LfUG weitergeleitet worden.
Diese Daten wurden zwischenzeitlich bereits angepasst und durch das von der LH Dresden beauftragte Planerbüro an das LfUG übergeben.

Die oben beschriebene Teilmenge des Datenpaketes führt nach Auffassung der LH Dresden nicht dazu, dass die Veröffentlichung des Luftreinhalteplanes noch weiter zurückgestellt werden muss.

In einem unmittelbar nach Bekanntwerden der Pressemitteilung des RP Dresden geführten Gespräch zwischen dem Regierungspräsidenten und dem Zweiten Bürgermeister der LH Dresden, Herbert Feßenmayr, wurden die Kommunikationsprobleme zwischen beiden Häusern geklärt.

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