Vergabeverfahren zum Neubau der Staatsoperette am Wiener Platz gescheitert

Am 3. November 2005 hatte der Stadtrat beschlossen, dass für den Neubau der Staatsoperette am Wiener Platz ein Investorenauswahlverfahren (Verhandlungsverfahren mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb) gestartet werden soll. Zur Auswertung des öffentlichen Teilnahmewettbewerbs des Investorenauswahlverfahrens fasste der Finanzausschuss am 15.05.2006 den Beschluss und wählte dabei aus neun eingegangenen Bewerbungen fünf Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften aus, denen - nach Freigabe durch den Stadtrat - die Verdingungsunterlagen zugesandt werden sollten.

Mit Beschluss 29. Juni 2006 hatte der Stadtrat dann die sogenannten Verdingungsunterlagen, also die Vergabekriterien, konkretisiert. In diesem Beschluss wurde insbesondere festgehalten, dass Angebote, die oberhalb einer Bruttojahresmiete für die Operette von 1,4 Millionen Euro liegen ausgeschlossen werden sollen. Den ausgewählten fünf Bewerbern bzw. Bewerbergemeinschaften wurden die vollständigen Verdingungsunterlagen am 30.05.2007 zugesandt - verknüpft mit der Aufforderung dazu ein Angebot abzugeben. Die Frist für die Einreichung der Angebote endete am 01.08.2007, 16:00 Uhr. Allen Bewerbern wurde während der Zeit der Angebotsbearbeitung die Möglichkeit eingeräumt, die Örtlichkeit des vorgesehenen Grundstückes MK 5 am Wiener Platz zu besichtigen und dazu fachkundige Erläuterungen zu erhalten. Von der Stadt als Vergabestelle wurden weiterhin Anfragen der Bewerber zu den Ausschreibungsunterlagen schriftlich beantwortet sowie ergänzendes Material zugesandt.

Bis zum Ende der Abgabefrist gingen bei der Stadt drei schriftliche Angebote ein. Diese wurden sowohl von der Stadt, als auch von zugezogenen Beratern eingehend geprüft. Alle drei Angebote erfüllen die Kriterien der Verdingungsunterlagen aus unterschiedlichen Gründen nicht. In allen drei Angeboten gibt es erhebliche Abweichungen zu den Kriterien, die der Stadtrat festgelegt hatte. Dies betrifft zum einen die finanziellen Rahmenbedingungen für die Stadt als Betreiber der Operette. Die Angebote kommen ohne weitere finanzielle Zuschüsse der Stadt nicht aus oder kalkulieren mit einer deutlich höheren Jahresmiete. Zum anderen werden teilweise die baulichen Anforderungen, die durch die Operette gestellt werden, nicht erfüllt.

„Das Ergebnis der Ausschreibung lässt uns nur die Wahl, das Vergabeverfahren durch den Stadtrat aufheben zu lassen", so Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann. „Damit bestätigen sich die Bedenken, die schon in einer Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2006 für den Neubau am Wiener Platz festgehalten wurden."

„Das Ergebnis ist vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatsoperette enttäuschend"; sagt Kulturbürgermeister Dr. Lutz Vogel. „Gerade sie waren es, die mit ihrem Verzicht auf Gehalt und dem Abschluss eines eigenen Haustarifvertrages, deutlich gemacht haben, wie wichtig dieses Projekt für die Operette ist." Dr. Vogel sieht trotz des negativen Ausgangs der Ausschreibung die Zukunft der Operette in keinem Fall gefährdet. „Niemand stellt den Fortbestand der Operette in Frage. Die einzige Frage ist jetzt, wie es weiter gehen kann", so Vogel. Auch wenn es schon ergebnislose Verhandlungen mit dem Freistaat über eine Kooperation Staatsschauspiel und Staatsoperette gegeben hat, wird die Verwaltung dem Stadtrat vorschlagen, weitere Gespräche mit dem Land zu führen. Dies soll bis zum 31. Januar 2008 mit einem eindeutigen Ergebnis geschehen sein.

Die Verwaltung wird jetzt dem Stadtrat die Sanierung der derzeitigen Spielstätte in Leuben vorschlagen. „Dazu werden wir verschiedene Varianten erarbeiten und schnellstmöglich dem Rat vorlegen."

Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann warnt vor einer erneuten Ausschreibung, also einem zweiten Versuch. „Die jetzigen Ergebnisse haben gezeigt, dass ein Neubau am Wiener Platz nicht zu vertretbaren Konditionen für den Investor und die Stadt gleichzeitig zu machen ist. Ein deutlich höherer Mietpreis und dazu mehrmalige Finanzhilfen im Millionenbereich sind im Budget der Stadt nicht zu leisten. Ohne dies ist aber kein Investor in der Lage den Neubau zu schultern - dies wird sich auch in Zukunft nicht ändern." Ein neues Vergabeverfahren würde auch etwa wieder ein Jahr in Anspruch nehmen und so die Situation der Operette weiter verschlechtern.

Die Stadt bemüht sich nun das Grundstück MK5 ohne die Staatsoperette zu vermarkten. „Es gibt einen Investor, der das Grundstück für Einzelhandel- und Büroflächen entwickeln will", so Vorjohann. „Wir hoffen Anfang 2008 eine Entscheidung dazu zu erhalten."