Anmeldung von Straßensperrungen für das Jahr 2008

Straßensperrungen sowie andere Einschränkungen und Bauarbeiten, die die Nutzer des öffentlichen Verkehrsraumes behindern, sind Sondernutzungen. Um die Ordnung und Sicherheit, einen flüssigen Verkehrsablauf und vertretbare Verkehrsumleitungen zu gewährleisten, müssen sie rechtzeitig koordiniert werden.

Firmen, Institutionen, Bauleitungen und Bürger (Veranlasser), die im Jahr 2008 derartige Verkehrsraumeinschränkungen veranlassen oder öffentlichen Verkehrsraum in Anspruch nehmen wollen, sind verpflichtet, sie zur Koordinierung beim Straßen- und Tiefbauamt, Sachgebiet Straßensperrkoordinierung, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden, schriftlich anzumelden. Der letzte Anmeldetermin ist der 15. Oktober 2007.

Auch Arbeiten, die 2007 begonnen wurden bzw. bereits liefen und 2008 fortgesetzt werden, sind anzumelden. Vorhaben, die nicht angemeldet wurden, können nur unter Berücksichtigung koordinierter Maßnahmen genehmigt werden.

Um alle Einschränkungen des öffentlichen Verkehrsraumes koordinieren zu können, benötigt das Straßen- und Tiefbauamt detaillierte Angaben zu den einzelnen Vorhaben. Die Unterlagen sind vierfach einzureichen, jedes Vorhaben auf einem gesonderten Blatt und mit einem Lageplan:

1. lfd. Nr.,
2. Straßenname,
3. Ort der Sperrung (Abschnitt von/bis),
4. Grund der Sperrung,
5. Umfang der Verkehrsraumeinschränkung (Vollsperrung, halbseitige Sperrung, Einengung der Fahrbahn oder der Gehbahn),
6. Vorschlag für die Verkehrsführung während der Bauzeit (zum Beispiel Umleitung, mobile Lichtzeichenanlagen),
7. Dauer der Sperrung (Beginn und Ende),
8. ausführende Firma bzw. Hinweise auf die Ausschreibung,
9. Bemerkungen.

Wer später anmeldet, muss sich nach den rechtzeitig eingegangenen Anmeldungen richten. Nicht angemeldete Vorhaben genehmigt die Stadt nur, wenn es die schon koordinierten Maßnahmen zulassen.
Einschränkungen des öffentlichen Verkehrsraumes sind außerdem nicht nur anzumelden, sondern auch unmittelbar vor Beginn zu beantragen. Im Straßen- und Tiefbauamt gibt es dafür ein Merkblatt.

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