Sonderinvestitionsprogramm für Kindertagesstätten und Schulen

Zusätzlich 30 Millionen Euro für Bau und Sanierung

Der Verwaltungsvorstand der Landeshauptstadt Dresden hat gestern ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 30 Mio. Euro für den Bau bzw. die Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen verabschiedet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

In den Jahren 2007 und 2008 sollen jeweils 15 Mio. Euro zusätzlich zu den bisherigen Haushaltsansätzen an städtischen Mitteln in Schulen und Kindertagesstätten investiert werden.

Gleichzeitig werden für die Sanierung der Schwimmhalle an der Freiberger Straße die Planungsmittel zur Verfügung gestellt mit dem Ziel, den Baustart im Jahr 2009 zu ermöglichen.

Mit diesem umfangreichen Sonderinvestitionsprogramm wird der Begleitbeschluss des Stadtrates anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2007 und 2008 umgesetzt. Danach war die Verwaltung beauftragt, zum 30. Juni 2007 eine Halbjahresanalyse zur aktuellen Haushaltsentwicklung vorzulegen.

Nach der nun vorliegenden Analyse wird es im Haushaltsjahr 2007 zu Einsparungen und Mehreinnahmen in Höhe von 13 Mio. Euro und im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von voraussichtlich 20 Mio. Euro kommen.

Hauptursachen hierfür sind:

• Mehreinnahmen von Bund und Land bei der Refinanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU). Gleichzeitig fallen die Steigerungsraten in den Ausgaben der Stadt für die Kosten der Unterkunft etwas moderater aus als geplant.
• Die Zinserträge der Stadt steigen infolge des allgemeinen steigenden Zinsniveaus.
• Es wird davon ausgegangen, dass Steuermehreinnahmen zu einem Anstieg in den Finanzzuweisungen des Freistaates Sachsen an die Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches 2008 führen werden.

Wenn der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause für das Sonderinvestitionsprogramm am 12. Juli 2007 grünes Licht gibt, stehen in der zweiten Jahreshälfte 2007 insgesamt 12 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung.

Über die Umsetzung der zusätzlichen Haushaltmittel für das Jahr 2008 in Höhe von ca. 20 Mio. EUR muss der Stadtrat am Jahresende formal noch einmal votieren, wenn die Verhandlungsergebnisse mit dem Freistaat zum Kommunalen Finanzausgleich 2008 vorliegen.

Folgende zusätzlichen Schulsanierungen können durch die zusätzlichen Mittel in Angriff genommen werden:

• 56. Grundschule (Böttgerstraße 11)
• 62. Grundschule „Friedrich Schiller" (Winzerstraße)
• 106. Grundschule (Turnhalle)
• 80. Grundschule (Oskar-Seyffert-Str.)
• 101. Mittelschule (Dreifeldturnhalle und Freifläche)
• 4. Grundschule (Zweifeldturnhalle)
• 41. Grundschule
• 90. Grundschule
• 43. Grundschule
• Marie-Curie-Gymnasium
• Bertolt-Brecht-Gymnasium.

Neben zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen in verschiedenen Kindertagesstätten werden komplette Neubauten an folgenden Standorten errichtet:

• Einsteinstraße
• Freiberger Platz 
• Holzhofgasse
• Huttenstraße
• Bühlau
• Augsburger Straße
• Kötzschenbroder Straße
• Roscherstraße

Damit setzt die Landeshauptstadt Dresden ihr Zukunftsinvestitionsprogramm mit dem Schwerpunkt Bildung und Kinder konsequent fort.

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