Deutsch-Polnische Kommunalkonferenz 2007

Dresdens Bürgermeister Tobias Kogge lädt nach Danzig ein

Auf Einladung von Bürgermeister Tobias Kogge und dem Stadtpräsidenten von Oświęcim (Auschwitz), Janusz Marszałek, findet derzeit in Danzig die Deutsch-Polnische Kommunalkonferenz 2007 statt.

Tobias Kogge hat seit Herbst 2004 den deutschen Vorsitz des Deutsch-Polnischen Ausschusses im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE).

„Wir werden uns in Danzig den Herausforderungen widmen, vor denen wir in der kommunalen Daseinsvorsorge stehen, und dabei an die letzte Deutsch-Polnische Kommunalkonferenz 2006 in Dresden anknüpfen“, so Bürgermeister Kogge.

Man habe mit Befriedigung feststellen können, dass die in der „Dresdner Erklärung“ zusammengefassten Ergebnisse der letzen Konferenz bei der Europäischen Kommission und anderen Stellen große Beachtung gefunden hat. Europa brauche starke Kommunen – auch der derzeitige Gipfel in Brüssel zeige, wie sehr der europäische Integrationsprozess durch die stabile Arbeit und Zusammenarbeit der Kommunen und auch Regionen getragen wird.

„Die Kommunalwirtschaft befindet sich im Wandel – dieser Wandel muss aber durch die Kommunalpolitik – die Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte – gestaltet werden können: Es darf nicht sein, dass unsere Gestaltungsspielräume immer mehr eingeschränkt und die kommunale Selbstverwaltung zur Farce wird“ – mit einer „Danziger Erklärung“ werde man sich auch von Danzig aus mit dieser klaren Botschaft an die EU wenden – als deutsche und polnische Kommunen in einem gemeinsamen Europa, zu dem man fest stehe.

Der Deutsch-Polnische Ausschuss wird diese Erklärung mit nach Brüssel nehmen, wenn er demnächst mit Frau Regionalkommissarin Danuta Hübner zu einem Gespräch zusammentreffen wird – er wird die Erklärung aber auch den anderen betroffenen Kommissaren übermitteln.

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