Rat der Gemeinden und Regionen Europas tagt im Herbst in Dresden

Die nächste Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) sowie eine Sitzung von Präsidium und Hauptausschuss wird am 20. und 21. November 2007 in Dresden stattfinden. Dies wurde unlängst auf einer gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Präsidium in Berlin entschieden, an der Bürgermeister Tobias Kogge (CDU) teilnahm.

 

Von der Tagung in Dresden werden wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Kommunalvereinigung erwartet, der Dresden seit Anfang 2004 angehört. Die voraussichtlich 300 Delegierten wollen die Stärkung der deutschen kommunalen Europaarbeit durch eine weitreichende Satzungsänderung erörtern. Die Deutsche Sektion des RGRE, die heute 662 Mitglieder hat, soll künftig nur noch durch die drei kommunalen Spitzenverbände - Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag - getragen werden und deren gemeinsame Plattform in Brüssel bilden. Über die kommunalen Spitzenverbände sollen nicht mehr nur die derzeit aktiven, sondern alle Kommunen der Deutschen Sektion des RGRE angehören.

 

Dresden hat ich für diese Reform ausgesprochen. In einer Zeit, in der die EU immer mehr die kommunalpolitischen Gestaltungsspielräume bestimmt, müssen die kommunalen Kräfte gebündelt und muss in Brüssel mit einer Stimme gesprochen werden.

 

Bürgermeister Kogge hat seit Herbst 2004 den Vorsitz des Deutsch-Polnischen Ausschusses im RGRE und ist Mitglied von Präsidium und Hauptausschuss.

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