Jahresabschluss 2005 vorgestellt

Gesamthaushalt konnte mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden

Der Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften, Hartmut Vorjohann und der Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, Bodo Saathoff, haben heute gemeinsam die Abschlussrechnung des städtischen Haushaltes für 2005 vorgestellt.
Der Gesamthaushalt umfasste nach dem Rechnungsergebnis Einnahmen und Ausgaben von jeweils 1,471 Milliarden Euro. Anstelle des ursprünglich erwarteten Fehlbetrages von 61,9 Millionen Euro konnte der Gesamthaushalt sogar mit einem leichten Überschuss von 2,6 Millionen Euro abschließen, welcher der Rücklage zugeführt wurde.
Insgesamt entwickelte sich die Haushaltswirtschaft 2005 positiv. Das ursprünglich in der Planung ausgewiesene Defizit von 61,9 Millionen Euro setzte sich zusammen aus 42,6 Millionen Euro vorgetragenen Defiziten aus Vorjahren und 19,3 Millionen Euro „neuen“ Defizitbeträgen aus 2005.
Im Wesentlichen ist die verbesserte Entwicklung durch folgende Faktoren verursacht:

• Aufgrund des besseren Jahresabschlusses 2004 konnte der auf die neue Rechnung vorzutragende Altfehlbetrag um 20,7 Millionen Euro auf 21,9 Millionen Euro reduziert werden.
• Hinzu kam ein außerordentlich positives Ergebnis insbesondere bei den Gewerbesteuern. Das Gewerbesteueraufkommen lag insgesamt 45,6 Millionen Euro höher als geplant. Die hohen Mehreinnahmen sind vor allem durch Nachzahlungen für Vorjahre bedingt sowie durch die nachträglichen Heraufsetzungen der Vorauszahlungen für das Jahr 2005 selbst.
• Des Weiteren sind von den Ämtern bei den Personalkosten 5,6 Millionen Euro gegenüber dem Plan weniger ausgegeben worden. Die im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung den Ämtern übertragene weitgehende Finanzverantwortung hat zu weiteren Einsparungen für den Haushalt geführt, so dass einschließlich der Personaleinsparung 11,6 Millionen Euro zu Gunsten des Gesamthaushaltes durch die Fachämter erwirtschaftet wurden.

Negativ wirkten vor allem zwei Faktoren: die Mehrbelastungen der von den Kommunen zu tragenden Kosten der Unterkunft sowie die drohende Deckungslücke im Vermögenshaushalt auf Grund 2005 nicht mehr realisierter Privatisierungserlöse.
Die im Rahmen von Hartz IV von den Kommunen zu tragenden Kosten der Unterkunft haben zu Mehrbelastungen für die Stadt von knapp 20 Millionen Euro gegenüber dem Plan geführt.
Insgesamt muss festgestellt werden, dass die mit den Hartz IV-Reformen unter anderem angestrebte Entlastung der Kommunen sich für Dresden in das Gegenteil verkehrt hat.
Trotz der negativen Entwicklungen bei dem Thema „Kosten der Unterkunft“ ist im Verwaltungshaushalt am Ende ein Überschuss von 29,2 Millionen Euro erwirtschaftet worden, der im Wesentlichen zum Ausgleich einer nicht geplanten Deckungslücke im Vermögenshaushalt eingesetzt wurde.
Diese Deckungslücke war entstanden, weil von den geplanten 73,1 Millionen Euro Privatisierungserlösen durch den Zahlungseingang aus dem Verkauf der Altmarktimmobilien nur 41,7 Millionen Euro realisiert wurden. Ohne die zusätzliche Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt wäre im Gesamthaushalt eine erhebliche Deckungslücke entstanden.
Durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt konnte insgesamt am Ende eine „schwarze Null“ erwirtschaftet werden, indem der Überschuss von 2,6 Millionen Euro aus dem Gesamthaushalt der Rücklage zugeführt wurde. Damit ist die Stadt der Verpflichtung zur Vorhaltung der gesetzlichen Mindestrücklage einen Schritt nähergekommen.
Die Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) haben keinen Ansatz gegeben, das die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2005 nicht geordnet war. Deshalb empfiehlt das RPA, die Ergebnisse der Jahresrechnung 2005 dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen.