Dresden ist ab heute schuldenfrei

Die Rückzahlung der Kapitalmarktschulden gestern erfolgreich abgeschlossen

Nach dem erfolgreichen Verkauf der WOBA DRESDEN GMBH im Frühjahr diesen Jahres für Netto 982 Millionen EUR sind die Kapitalmarktschulden der Stadt Dresden von 748 Millionen Euro nunmehr an die Banken zurückgegeben worden. Die Entschuldung erfolgte auf drei Tranchen verteilt zum 01.06.2006, 31.08.2006 und 15.11.2006.
Der Aufwand für die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigungen konnte auf Grund der günstigen Zinsentwicklung deutlich von ursprünglich geplanten 38 Millionen EUR auf nunmehr 26 Millionen EUR reduziert werden.
Hatte die Stadt Dresden vor dem WOBA-Verkauf noch rechnerisch jeden Tag ein Einfamilienhaus bzw. ca. 200.000 EUR in Form des Schuldendienstes zur Bank tragen müssen, kann sie diesen nunmehr vollständig einsparen. Netto, also unter Gegenrechnung der früher an die Stadt ausgeschütteten WOBA-Gewinne, hat Dresden künftig eine jährliche Einsparung von rund 60 Millionen EUR.
Dresden bringt am 23. November 2006 zum ersten Mal einen defizitfreien Haushaltsplan zur Beratung in den Stadtrat ein, der auch in der Finanzplanung künftiger Jahre ohne Kreditaufnahmen auskommen wird.
Ohne den WOBA-Verkauf und die Entschuldung würde Dresden — wie viele andere Städte— nach wie vor unter der strengen behördlichen Aufsicht des Regierungspräsidiums stehen.
„Damit hat es Dresden aus eigener politischer Kraft geschafft, die kommunale Selbstverwaltung und damit die politische Souveränität für unsere Bürgerschaft zurückzugewinnen. Diese zurückgewonnene Souveränität gilt es auch in Zukunft zu erhalten“, sagt Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann. „Durch den großen Sanierungsstau in Schulen, Kindertagesstätten, Kultureinrichtungen und Straßen, sowie des ab 2009 einsetzenden Rückgangs von Solidarpaktmitteln und Ostförderung, wird Dresden haushaltspolitisch in den nächsten Jahren weiter vor großen Herausforderungen stehen.“
Standortpolitisch werden Stadt und die Region Dresden durch die Schuldenfreiheit und die sich daraus ergebenden Handlungsspielräume einen beachtlichen Wettbewerbsvorteil gewinnen. Für die hier ansässigen und zukünftig sich noch ansiedelnden Bürger und Unternehmen kann die Stadt Dresden noch attraktiver gestaltet werden, ohne die nächste Generation mit unseren Schulden zu belasten.
Die Überschüsse aus dem WOBA-Verkauf werden zur Kreditsubstitution, d. h. zur Verhinderung von der Neuaufnahme von Krediten, in den Jahren 2006 bis 2008 eingesetzt.
Ein Restbetrag von 35 Millionen EUR an Verbindlichkeiten bleibt aus wirtschaftlichen Gründen zunächst noch stehen. Es handelt sich hierbei um drei zinssubventionierte Förderkredite, die erst im nächsten Jahr zurückgezahlt werden, wenn die Zinssubvention ausläuft. Eine Haushaltsbelastung aus diesem Schuldendienst entsteht jedoch nicht mehr, weil hierfür eine entsprechende Rücklage aus den Verkaufserlösen gebildet wird.
Informationen zum Verkauf der WOBA GmbH finden Sie unter www.dresden.de/woba

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