Absage der Bundestagswahl im Wahlkreis 160

Aufgrund des Todes der Direktkandidatin Kerstin Lorenz (NPD) hat der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 160 (Dresden I) Detlef Sittel die Bundestagswahl am 18. September 2005 im Wahlkreis 160 (Dresden I) abgesagt. Im Wahlkreis 160 wird eine Nachwahl stattfinden. Das bedeutet, dass alle Wahlberechtigten (insgesamt 219.397), die in den Ortsamtsbereichen Altstadt, Blasewitz, Leuben, Prohlis und Plauen wohnen, am 18. September 2005 nicht zu den Urnen schreiten, sondern erst an einem späteren Termin ihre Stimmen zur Bundestagswahl abgeben werden.

Alle Wahlberechtigten des Wahlkreises 161 (Dresden II – Meißen I) sind jedoch weiterhin aufgerufen, am 18. September 2005 wählen zu gehen.

Termin der Nachwahl im Wahlkreis 160
Die Nachwahl im Wahlkreis 160 muss spätestens sechs Wochen nach der Hauptwahl statt-finden. Den genauen Nachwahl-Termin legt die Landeswahlleiterin in Kürze fest.
Der Termin wird öffentlich bekannt gemacht. Der Kreiswahlleiter bittet die Pressevertreter um Unterstützung bei der Publizierung des neuen Wahltermines.

Briefwahl
Ab sofort wird die Briefwahl für den Wahlkreis 160 ausgesetzt. Im Zentralen Wahlbüro werden nur noch Anträge auf Briefwahlunterlagen entgegen genommen. Die Sofort-Briefwahl ist für die Wahlberechtigten des Wahlkreises zurzeit nicht möglich.

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen bereits beantragt haben, müssen nichts unternehmen. Die bereits ausgestellten ca. 27.000 Briefwahlunterlagen des Wahlkreises 160 sind automatisch mit der Absage der Wahl ungültig.

Wer seine Briefwahlunterlagen noch zu Hause hat, sollte sich versichern, für welchen Wahlkreis diese ausgestellt wurden. Nur die Briefwahlunterlagen für den Wahlkreis 160 sind ungültig und können daher von den Wahlberechtigten vernichtet werden. Alle Wahlbriefe des Wahlkreises 160, die bereits im Rathaus eingegangen sind bzw. in den nächsten Tagen eingehen, werden vom Wahlamt der Landeshauptstadt Dresden ungeöffnet gesammelt und unter Beachtung des Wahlgeheimnisses vernichtet.

Für den Wahlkreis 161 wird die Briefwahl bis zum 16. September 2005 uneingeschränkt fortgesetzt.

Versand neuer Briefwahlunterlagen
Sobald der Nachwahl-Termin festgelegt wurde und die neuen Stimmzettel und Briefwahlunterlagen gedruckt sind, beginnt die Briefwahl für den Wahlkreis 160 erneut. Alle Wahlberechtigten des Wahlkreises 160, die bereits für den 18. September 2005 Briefwahlunterlagen beantragt haben (ca. 27.000), erhalten automatisch an ihre aktuelle Wohnanschrift in Dresden Briefwahlunterlagen für den neuen Wahltermin. Dies gilt unabhängig davon, ob die Wahlberechtigten bereits ihre Stimme abgegeben hatten oder noch nicht.

Wahlberechtigte, die am neu festzulegenden Wahltag verhindert sind, ihr Wahllokal aufzusuchen, können natürlich auch später noch Briefwahlunterlagen beantragen. Dies wird wieder schriftlich, über das Online-Formular im Internet oder persönlich im Zentralen Wahlbüro möglich sein. Es wird empfohlen mit der Beantragung zu warten, bis der neue Wahltermin feststeht. Der Beginn der Sofort-Briefwahl im Zentralen Wahlbüro für den Wahlkreis 160 wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Wahlhelfer
Ca. 1.500 Wahlhelfer, die in die 199 allgemeinen Wahlvorstände und 47 Briefwahlvorstände des Wahlkreises 160 berufen wurden, erhalten nach Festlegung des Nachwahl-Termines eine neue Berufung. Wir hoffen, dass uns möglichst viele der Wahlhelfer auch am neuen Wahltermin bei der Wahldurchführung unterstützen können. Der Einsatzort bleibt für die Wahlhelfer gleich.

Die Wahlhelfer des Wahlkreises 161 kommen wie geplant am 18. September 2005 zum Einsatz.

Bürgerinformation
Eine förmliche Wahlbenachrichtigung für den Termin der Nachwahl werden die Wahlberechtigten des Wahlkreises 160 nicht erhalten. Allerdings werden die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig schriftlich in geeigneter Weise über die Wahl informiert.
Das Bürgertelefon zur Bundestagswahl (0351-488 1120) ist aufgrund der besonderen Situation am Freitag, 9. September 2005, sowie in der nächsten Woche von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr besetzt.

Landeshauptstadt Dresden

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