Oberbürgermeister Roßberg nimmt am Gipfel der Regionen in Breslau teil

Der AdR ist eine politische Versammlung, die die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im institutionellen Gefüge der Europäischen Union vertritt. Der AdR wurde 1994 eingerichtet, um die Interessen der kommunalen und regionalen Ebene besser in Brüssel vertreten zu wissen. Die Kommission und der Rat müssen den AdR in allen Bereichen, in denen Rechtsvorschläge der EU Auswirkungen auf die regionale und kommunale Ebene haben, um eine Stellungnahme ersuchen (www.cor.eu.int/de).

Der Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union veranstaltet am 19. und 20. Mai 2005 in Breslau einen Gipfel der Regionen und Städte Europas, an dem auch Dresdens Oberbürgermeister Ingolf Roßberg teilnehmen wird. Zum Gipfel reisen über 300 Ministerpräsidenten der Regionen (in Deutschland der Bundesländer), Bürgermeister der großen Städte, Vorsitzende der Regionalparlamente und der regionalen und kommunalen Verbände der 25 EU-Mitgliedsstaaten an. Auch Vertreter der EU-Institutionen und der polnischen Regierung, so die EU-Kommissarin Danuta Hübner und der polnische Ministerpräsident Marek Belka, nehmen an dem Treffen teil.

Den Gipfel organisiert der AdR und Dresdens Partnerstadt Breslau richtet ihn aus. Ziel der Veranstaltung ist es, die Dezentralisierung in das Zentrum der Debatte über die Zukunft Europas zu rücken, indem die entscheidende Rolle der Regionen und Städte herausgestellt wird, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Der Zeitpunkt des Gipfels kurz vor dem Europäischen Ratstreffens im Juni, wenn die Mitgliedsstaaten in die Endphase der Verhandlungen über die künftige Finanzierung der Union eintreten, ist günstig gewählt. In Frankreich und den Niederlanden bereitet man sich auf die Referenden zum Verfassungsvertrag vor, der den Städten und Regionen weiter gehende Mitspracherechte im Entscheidungsfindungsprozess der Union einräumt.

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