Europa-Referenten aus deutschen Städten treffen sich in Dresden

Am 21. und 22. April treffen sich rund 30 Europa-Referenten aus deutschen Städten zur Frühjahrssitzung ihres Arbeitskreises der deutschen Sektion des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) in Dresden. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs sind folgende Themen: Reform der EU-Strukturfonds und finanzielle Vorausschau, kommunale Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel der Hilfe für Südostasien nach der Flutkatastrophe und der Dialog zwischen Kommunen, Regionen und der EU-Kommission. Dazu referieren Vertreter verschiedener Städte. Die Sitzung findet im Konferenz-Center des Flughafen Dresden statt. Am Donnerstagabend werden die Europa-Referenten und die Vertreter des RGRE von OB Ingolf Roßberg im Rathaus empfangen.

Um den Europaspezialisten einen Einblick in die Dresdner Besonderheiten zu geben, wird das „Kommunalforum für Wirtschaft und Arbeit Dresden“ als Beispiel für Vernetzung innerhalb von Kommunen präsentiert. Dresdens Europabeauftragter Jörn Timm spricht über die Dresdner Europapolitik, außerdem wird die Aktion „Dresden hilft“ für Südostasien und die städtepartnerschaftliche Zusammenarbeit mit Brazzaville vorgestellt.

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ist ein europaweiter Verband von Kommunen und regionalen Gebietskörperschaften. Ihm gehören 44 nationale Kommunalverbände aus 31 europäischen Staaten an, womit etwa 100.000 Kommunen vertreten sind. Seit 1995 gibt es eine Deutsche Sektion des RGRE, der etwa 800 Städte, Gemeinden und Landkreise angehören. Die Mitglieder können Seminare über kommunale Partnerschafts- und Europaarbeit besuchen, in Arbeitskreisen, Kongressen und Workshops mitwirken und damit den kommunalen Meinungs- und Erfahrungsaustausch fördern. Die Mitgliedschaft in dem Verband dient der Verbesserung der Information über EU-Initiativen, die von kommunalem Interesse sind, der Unterstützung bei der Entwicklung von EU-Projekten sowie der Entwicklung eines informellen Netzwerkes zwischen Kommunalpolitikern.

Dresden hat den Vorsitz auf deutscher Seite im Deutsch-Polnischen Ausschusses des RGRE seit Ende vergangenen Jahres inne. Bürgermeister Tobias Kogge war in der Herbstsitzung des Ausschusses einstimmig zum Vorsitzenden der deutschen Seite, der Bürgermeister von Beuthen (Bytom) zum Vorsitzenden der polnischen Seite gewählt worden. Die Amtszeit beträgt jeweils vier Jahre. Der Ausschuss hat die Aufgabe, Themen von gemeinsamen deutsch-polnischen Interesse zu erörtern und gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Für den 9./10. Mai 2005 lädt der Ausschuss zur 5. Deutsch-Polnischen Kommunalkonferenz unter dem Motto „Ein Jahr nach der Erweiterung der Europäischen Union. Zusammenarbeit Polens und Deutschlands – Erfahrungen und Perspektiven“ nach Marienburg bei Danzig (Malbork) ein.

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