Waldschlößchenbrücke: Sturm im Wasserglas

Stellungnahme zur Berichterstattung der Sächsischen Zeitung vom 8. Mai

„Der Bau der Waldschlößchenbrücke stand von Anfang an unter dem Vorbehalt eines genehmigten Haushalts der Stadt Dresden“, erklärt Pressesprecher Kai Schulz. „Dies wurde durch Oberbürgermeister Ingolf Roßberg und Baubürgermeister Herbert Feßenmayr seit dem Planfeststellungsbeschluss auch so dargestellt. Der Eindruck, der in dem oben genannten Artikel entsteht, der Oberbürgermeister hätte eine neue Aussage getätigt, ist falsch. “

So titelten die Dresdner Neuesten Nachrichten am 27. Februar 2004: „Roßberg: Nur mit genehmigten Haushalt kann der Bau beginnen.“ Im Text wird die Aussage des Oberbürgermeisters weiter ausgeführt: „Man hoffe auf 90-prozentige Förderung. Allerdings könne der Bau nur bei genehmigten Haushalt und Konsolidierungskonzept noch in diesem Jahr beginnen.“

Bernd Hempelmann, DNN, bringt die Problematik am 28. Februar 2004 im „Woche zu Woche“ auf den Punkt: „So weit waren wir noch nie, kommentierte OB Roßberg - was stimmt. Jetzt kann die Brücke gebaut werden, sagte er nicht – und auch damit liegt er richtig.“ Zuletzt sei der Wochenkurier vom 3. März 2004 zitiert: „Sofort nach Übergabe der Unterlagen verkündete OB Roßberg, dass noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden könne. Voraussetzung dafür sind allerdings ein genehmigter Haushalt und das Konsolidierungskonzept.“

„Von daher hat sich die Situation in Sachen Brückenbau nicht verändert“, sagt Schulz. „Von einem zurück rudern kann nicht die Rede sein. Die Fakten sind seit Februar bekannt.“

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