Das neue Europa wird noch stärker als früher „Europa der Regionen“ sein

Dresden ist auf die erweiterte Europäische Union vorbereitet. Oberbürgermeister Ingolf Roßberg betonte bei der Pressekonferenz am 29. April 2004, dass nur in der Zusammenarbeit innerhalb der „Region Dresden“ und mit den Partnern in Niederschlesien und Nordböhmen die Antworten auf viele örtliche Probleme zu finden seien. „Das neue Europa wird noch stärker als das alte Europa ein ‚Europa der Regionen’ sein“, so der OB. „Am 1. Mai werden wir im Herzen Europas liegen, ebenso wie unsere regionalen Partner Aussig (Usti nad Labem) und Breslau (Wroclaw).“

Der Direktor des Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung, Prof. Bernhard Müller forderte deshalb zu einem neuen Denken und mutigen Konzepten auf. „Eine Region kann nur gemeinsam im europäischen Wettbewerb bestehen und sich nachhaltig entwickeln“. Müller betonte die Bedeutung der EU-Erweiterung für Dresden und erläuterte, welche Rolle die raumwissenschaftliche Forschung dabei spielt. „Die Europäische Union hat zum Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa auch mit den Beitrittsländern zu erreichen. Dabei sollen Ungleichgewichte sowohl zwischen als auch innerhalb von Regionen verringert werden. Europäisch ausgerichtete raumwissenschaftliche Forschung, wie sie das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung von Dresden aus betreibt, kann hier helfen: durch Erforschung der Grundlagen, durch Moderation von Prozessen und durch Beratung von Handlungsträgern. Kooperationen mit dem direkten Umland und den Nachbarstaaten ist notwendig. Dadurch wird es möglich, Chancen zu erkennen und Vorteile zu nutzen, wie es im gemeinsamen EU-Projekt ENLARGE-NET umgesetzt wird.“

Deshalb kooperiert die Landeshauptstadt Dresden eng mit der Euroregion Elbe/Labe und mit vielfältigen Partner in dem EU-Projekt ENLARGE-NET zur Vernetzung der Regionen Sachsen, Niederschlesien und Nordböhmen. Über den Zwischenstand des EU-Projektes ENLARGE-NET berichtete der Europabeauftragte der Stadt Dresden und Projektkoordinator von ENLARGE-NET, Jörn Timm. Vor einem Jahr startete das Projekt, durch das dauerhafte Verbindungen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sowie weiteren Akteuren in Sachsen, Niederschlesien und Nordböhmen hergestellt werden sollen. Im April tagten die fünf thematischen Arbeitsgruppen in der zweiten Runde, um Informationen und Erfahrungen auszutauschen sowie gemeinsame Strategien und Projekte zu entwickeln.

Die Arbeitsgruppe Soziales hatte bereits im vergangenen Herbst das Folgeprojekt „EU-MED-EAST Grenzüberschreitende Regionalnetzwerke im Gesundheits- und Sozialwesen“ entwickelt, dem die Europäische Kommission Anfang 2004 zugestimmt hat. Die Kommission wird 75 Prozent der Gesamtkosten des Projektes in Höhe von rund 830.000 Euro tragen.

Die Verkehrsexperten in der Arbeitsgruppe Regionalentwicklung beschlossen bei ihrem Treffen, Karten mit der bestehenden Straßen- und Schieneninfrastruktur sowie Karten mit den bis zum Jahr 2020 geplanten Projekten im ENLARGE-NET-Gebiet zu erstellen. Auf dieser Grundlage kann der Bedarf an grenzüberschreitender Koordination besser festgestellt werden. Auch die Regionalplaner werden vorhandene Karten der Regional- und Landesplanung zusammenführen, um Visionen formulieren, Entwicklungspotenziale verdeutlichen und etwaige Konflikte aufzeigen zu können. In der Arbeitsgruppe Umwelt und Katastrophenschutz sind Krisenmanagement, vorbeugender und urbaner Hochwasserschutz die Hauptthemen. Die Arbeitsgruppe diskutierte die Idee der Bildung einer Umweltagentur und wird Themen – wie vor allem die Abfallwirtschaft – vertiefen. Die Revitalisierung von Industriebrachen wird die Vertreter der Arbeitsgruppe Wirtschaft in der weiteren Zusammenarbeit beschäftigen. Die Tourismusexperten planen, gemeinsame touristische Angebote zu erarbeiten und in einer Karte darzustellen. Hauptaufgabe der Arbeitsgruppe Personalentwicklung ist es, Möglichkeiten für Mitarbeiteraustausch zu erarbeiten und eine interaktive Englisch-Fortbildung für Vertreter der ENLARGE-NET-Partner zu organisieren.

Im Herbst wird die Zwischenkonferenz des Projektes in Breslau stattfinden. Der Lenkungsausschuss, das politische Entscheidungsgremium, wird in diesem Zeitraum die Richtung für die weitere Arbeit festlegen wird. Partner des Projektes sind das Regierungspräsidium Dresden, die Stadt Chemnitz, das Marschallamt der Wojewodschaft Niederschlesien, die Stadt Breslau, der Bezirk Usti, die Stadt Usti, das Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden e.V. und das Sächsische Kommunale Studieninstitut. Das trinationale Projekt läuft über zwei Jahre. Das Projekt hat einen Gesamtumfang von etwa 615.000 Euro, von denen 80 Prozent, d.h. rund 500.000 Euro von der Europäischen Kommission gefördert werden.

Mit dem Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden e.V. trägt die Landeshauptstadt vor allem in der Stadtentwicklung gemeinsame EU-Projekte. Auch in anderen EU-Projekten und in den Städtepartnerschaften arbeitet Dresden mit europäischen Städten zusammen. Das spiegelt sich im aktuellen Amtsblatt wider, das sich der EU-Erweiterung widmet. Die direkten Nachbarn, Polen und die Tschechische Republik werden in ihren Landessprachen vom OB begrüßt und über Dresden informiert. Außerdem erhalten die Leser Einblick in verschiedenen EU-Projekte und Hinweise auf Veranstaltungen zur EU-Erweiterung.

Zu einem Festakt der Stadt Dresden anlässlich der EU-Erweiterung am heutigen Abend hat der Oberbürgermeister Vertreter des Diplomatischen Corps, sowie Vertreter aus Politik, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft eingeladen. Dr. Hans Deppe, Vice President und General Manager AMD Saxony und AMD Fab 36, hält die Festrede, musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung vom Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden und der Grazyna-Bacewicz-Musikgrundschule aus Breslau.

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