Was kann sich Dresden noch leisten? - Bürgerkonferenzen mit dem Finanzbürgermeister

Die Finanzsituation deutscher Kommunen ist in diesem Jahr so schwierig wie nie zuvor. Auch Dresden kann sich dieser Entwicklung nicht entziehen. Die Einnahmen der Kommunen sind rückläufig, gleichzeitig steigen die Kosten vor allem im Sozialbereich. Ohne eine tiefgreifende Gemeindefinanzreform droht ein Kahlschlag im kommunalen Leistungsangebot.

Wieviel kann die Verwaltung an sich selbst noch sparen? Wieviele Straßen und Schulen können noch saniert werden? Wieviel Kinderbetreuung und wie viel Kultur können wir uns noch leisten?

Die Diskussion im vergangenen Jahr hat gezeigt, dass die Dresdnerinnen und Dresdner mit großem Engagement die Debatten in Rat und Verwaltung verfolgen. Aus diesem Grund gab es schon 2002 eine Einwohnerversammlung, welche vom Oberbürgermeister geleitet wurde. In diesem Jahr soll in Bürgerkonferenzen sogar noch vor der Erstellung des Haushaltsplans über die finanzielle Entwicklung in der Stadt diskutiert werden.

„Durch die schwierige finanzielle Situation wird die Politik noch stärker als bisher gezwungen sein, über die Prioritäten in der Stadt zu entscheiden“, so Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit haben in diesen Entscheidungsprozess noch stärker mitzuwirken. Die Bürgerkonferenzen sollen eine wichtige Hilfestellung in diesem Prozess bilden.“

Der Bürgermeister für Finanzen und Liegenschaften der Landeshauptstadt Dresden Herr Hartmut Vorjohann wird über die Finanzspielräume der Stadt informieren und gleichzeitig mit den Teilnehmern über Veränderungen im Leistungsangebot der Stadtverwaltung Dresden diskutieren.

Die Termine für Bürgerkonferenzen:
15.10.2003: 18 Uhr in der 12. Grundschule, Hebbelstraße 20
18.10.2003: 10 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, Plenarsaal — mit Kinderbetreuung.
22.10.2003: 18 Uhr in der 64. Mittelschule, Linzer Str. 1
29.10.2003: 18 Uhr in der 82. Grundschule, Gertrud-Caspari-Str. 9

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