Anpassung der Abwassergebühren für 2004

Investitionsbedingt steigt Schmutzwassergebühr um 24 Cent und Niederschlagswassergebühr um 11 Cent pro Kubikmeter

Die Stadtentwässerung Dresden hat in den zurückliegenden zehn Jahren 300 Millionen Euro in die Abwasserbehandlungsanlagen investiert, um bis zum Jahr 2005 die strengen gesetzlichen Anforderungen des Gewässerschutzes zu erfüllen.

Für 2004 sieht die Stadtentwässerung Dresden, nach drei Jahren Stabilität, eine Anpassung der Abwassergebühren vor, um die steigenden Aufwendungen, insbesondere für Abschreibungen und Zinsen für Investitionen, decken zu können. Die Entwicklung der Abschreibungen und Fremdkapitalzinsen sind eine Folge der hohen Investitionstätigkeit beim Ausbau der Kläranlage Dresden-Kaditz und dem Ausbau des Dresdner Kanalnetzes. Auf der Grundlage des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes wurden die Gebühren für 2004 neu kalkuliert. Im Ergebnis dieser Kalkulation ist es erforderlich, die Gebühr für Schmutzwasser von derzeit 1,49 Euro auf 1,73 Euro pro Euro pro Kubikmeter und die Gebühr für Nie-derschlagswasser von derzeit 1,04 Euro auf 1,15 Euro pro Kubikmeter anzupassen. Die Gebührensätze für die Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Gruben sowie der Entsorgung von Fäkalien und Fäkalschlamm einschließlich der Schlauchlängenzuschläge bleiben unverändert.

Gleichzeitig regelt die neue Abwassersatzung die Einleitung nicht reinigungsbedürftiger Wässer nach § 7 Abs. 9 der Entwässerungssatzung und gleichwertig vorbehandelter Abwässer neu. Für diese soll ab 2004 ein privat-rechtliches Entgelt gelten, das zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Grundstückseigentümer einzelfallbezogen entsprechend des tatsächlichen Mehraufwandes vereinbart wird. Dies betrifft insbesondere die Einleitung von unbelastetem Grundwasser, Schichtenwasser, Drainagewasser und Wasser aus oberirdischen Gewässern. Nach den derzeitigen Kostenermittlungen wird das durchschnittliche Einleitentgelt bei ca. 0,50 Euro pro Kubikmeter( bisher 1,28 EUR/m³ ) liegen, wobei es im Einzelfall nach oben wie nach unten zu erheblichen Abweichungen kommen kann.

Der überdurchschnittliche Investitionsbedarf in Dresden wurde bei einer weitgehenden Gebüh-renstabilität und einer für Deutschland vergleichsweise niedrigen Abwassergebühr realisiert. War es Mitte der 90er Jahre die Kanalisation, die besondere Anstrengungen erforderte, liegt der Fokus nun wieder auf der zentralen Kläranlage Dresden-Kaditz. Derzeit läuft dort mit dem Aus-bau der biologischen Abwasserbehandlung (Gesamtkosten 70 Mio. Euro) die größte Einzelin-vestition im Freistaat Sachsen für den Gewässerschutz. Noch in diesem Jahr erfolgt in Kaditz die Inbetriebnahme eines Regenüberlaufbeckens mit einem Fassungsvermögen von 24.000 Kubikmetern für 13 Mio. Euro. Es speichert bei starken Niederschlägen Mischwasser, das bis-her ungereinigt in die Elbe eingeleitet wird.

Grundlage für alle Investitionen bildet das „Abwasserbeseitigungskonzept bis zum Jahr 2005“ der Landeshauptstadt Dresden von 1997. Es beinhaltet u. a. den Fahrplan für alle Sanierungen und Neubauten und beschreibt den erforderlichen Finanzierungsbedarf sowie die damit zu-sammenhängende Gebührenhöhe. Dank einer optimierten Unternehmensführung, u. a. durch größere Eigenleistungen bei Ingenieurleistungen, vorteilhaften Vergabe von Fremdleistungen sowie einer steigender Effizienz, konnte die Stadtentwässerung Dresden bereits bisher weit un-ter prognostizierten Gebührenentwicklung bleiben. (durchschnittlich 18 Cent pro Kubikmeter). Trotz der geplanten Gebührenerhöhung für 2004 liegen die Abwassergebühren im Hinblick auf die rechnerische Mischgebühr auch zukünftig weit unterhalb der Ansätze des Konzeptes. Für die Jahre 2004 bzw. 2005 wurde eine Mischgebühr von 2,60 Euro bzw. 2,71 Euro pro Kubikme-ter erwartet, der ein Gesamtinvestitionsvolumen zwischen 1996 und 2005 in Höhe von 425 Mio. Euro zugrunde liegt. Demgegenüber beläuft sich nach der Gebührenerhöhung die rechnerische Mischgebühr für 2004 und 2005 auf 2,53 Euro pro Kubikmeter, obwohl das Investitionsvolumen gegenüber der Prognose mit ca. 418 Mio. Euro zu mehr als 98 Prozent erfüllt wird und zugleich erhebliche Mehrkosten im Zusammenhang mit der Eingliederung von Ortschaften in die Lan-deshauptstadt Dresden entstanden sind. Diese Faktoren wurden in der prognostizierten Gebühr noch nicht einmal berücksichtigt.

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