Kulturamt mauschelt nicht bei der Bezuschussung von Vereinen

Eine Dresdner Tageszeitung hatte am Wochenanfang das Kulturamt der Mauschelei bei der Bezuschussung von Vereinen verdächtigt. In dem Beitrag ging es insbesondere um die Dresdner Volkshochschule. Sie soll bei der jüngsten Kürzungsrunde günstiger gefahren sein als andere, weil die Miete nicht Teil der Zuschüsse für Sach- und Personalkosten ist. Dazu erklärt Doris Oser, die amtierende Leiterin des Kulturamtes:

„Die Mietkosten der Volkshochschule in Höhe von rund 670.000 Euro können nicht in die Berechnungsgrundlage für die Zuschusskürzungen einbezogen werden, weil der Stadtrat 1993 beschloss, dass der Bildungsträger die Unterrichtsräume kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommt. So wird der Betrag zwar im Haushaltsplan nach dem Prinzip der Haushaltsklarheit geführt, ist aber definitiv kein Zuschuss an den Verein.“

Die Dresdner Volkshochschule hatte bereits bei der Verwaltungsübertragung vom Schulverwaltungsamt an das Kulturamt zum Anfang des Jahres mit 15.000 Euro weniger auskommen müssen. Nochmals hat sie ihren Beitrag in Höhe von 3.400 Euro in der letzten Kürzungsrunde geleistet. Jetzt erhält sie 310.800 Euro Zuschuss und gewinnt Planungssicherheit für dieses Jahr.

Der Stadtrat entschied erst am 25. September 2003 über die institutionelle Förderung des Kulturamtes im Jahr 2003 mit einem Volumen von rund 3,1 Millionen Euro. Während bisherige Zuschusszahlungen unter Vorbehalt erfolgten, erhalten die Vereine nun endgültige Bescheide über die Fördersummen. Im Vergleich zum Vorjahr mussten hier insgesamt 440.000 Euro Kürzung – das entspricht 12 Prozent - erbracht werden. Sie setzen sich wie folgt zusammen: Aus Beiträgen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes resultieren 270.000 Euro und aus dem Fonds Soziokultur 136.000 Euro. Zusätzlich musste dann kurz vor Beschlussfassung durch den Stadtrat noch einmal bei allen Vereinen rund ein Prozent oder 34.000 Euro gekürzt werden.

Zu dem ebenfalls in dem Zeitungsbeitrag erwähnten Fakt, der Johannstädter Kulturtreff würde einen Teil seines Gewinns nicht an die Stadt abführen, ergänzt Doris Oser: „Als Anreiz für eine effiziente Kulturarbeit können privatisierte Einrichtungen, wie zum Beispiel auch der Johannstädter Kulturtreff, nach den vom Stadtrat beschlossenen und geltenden Verträgen Überschussbeträge anteilig behalten. Dieser Teil des Gewinns wird dann nicht vom Zuschuss abgezogen. Angesichts der vorgegebenen Kürzungen werden alle Vereine aber hauptsächlich damit beschäftigt sein, am Jahresende ausgeglichene Haushalte zu erzielen.“

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