Planungen zur Waldschlößchenbrücke gehen weiter

Eine Meldung der BILD-Zeitung vom 21.10.2002, nach der die Planungen zur Waldschlößchenbrücke bei der Landeshauptstadt Dresden gestoppt seien, veranlassen das Regierungspräsidium Dresden und die Landeshauptstadt Dresden gemeinsam zu einigen Klar- und Richtigstellungen in der Sache.

1. Die Planungen zum Verkehrszug Waldschlößchen-Brücke laufen ohne Unterbrechung weiter. Grundlage bildet der entsprechende Beschluss des Stadtrates vom 02.05.02. Mit der Einreichung der Planungsunterlagen für ein Planfeststellungsverfahren beim dafür zuständigen Regierungspräsidium Dresden ist bis Ende dieses Jahres zu rechnen.

2. Ein gegenwärtig beim Regierungspräsidium Dresden noch laufendes Planfeststellungsverfahren zur Waldschlößchenbrücke ruht in Absprache mit der Landeshauptstadt Dresden seit Juli 2000. Dieses Verfahren bezieht sich auf eine Brückenvariante aus dem Jahre 1999, die inzwischen durch eine veränderte Lage vor Ort und neue Beschlusslagen im Stadtrat überholt ist. Die Landeshauptstadt Dresden und das Regierungspräsidium sind überein gekommen, dieses ruhende Verfahren mit Einreichung der jetzt für Ende 2002 angekündigten Unterlagen zu beenden. Es ist vorgesehen, dass die Landeshauptstadt ihren damaligen Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahren zurückzieht und gleichzeitig mit ihren neuen Unterlagen eine neues Verfahren beantragt.

3. Geheime Verhandlungen oder Vereinbarungen zwischen Regierungspräsidium und Landeshauptstadt Dresden gibt es in dieser Sache nicht. Richtig ist, dass das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit als zuständige oberste Straßenbaubehörde des Freistaates Sachsen mit den Bauherren Landeshauptstadt und dem Regierungspräsidium Dresden als Förder- und Planfeststellungsbehörde Mitte September eine Beratung geführt hat, um sich darüber zu informieren, inwieweit das Augusthochwasser der Elbe die Planungsparameter des Gesamtvorhabens beeinflusst.
Es werden dem Ergebnis dieser Arbeitsberatung gemäß technische Anpassungen der Brückenplanung erfolgen, um mit dem Bauwerk auch den neuen Bedingungen der Elbehochwässer entsprechen zu können. Die Beteiligten konnten feststellen, dass das Brückenprojekt von daher nicht gefährdet ist und – ganz im Gegenteil – gerade das Hochwasser vom August gezeigt hat, wie dringend die Landeshauptstadt eine neue, hochwassersichere Brücke benötigt.

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