OB Roßberg zum weiteren Vorgehen in der Bürgermeisterwahl:

Pressemitteilung

6. August 2001 / l / r / te
OB Roßberg zum weiteren Vorgehen in der Bürgermeisterwahl:
"Kooperation ist gefragt. Es bleibt beim Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft."

Oberbürgermeister Ingolf Roßberg stellte am Montag vor der Presse seine Vorstellungen zum weiteren Ablauf bezüglich der Bürgermeisterwahlen vor. Sie waren am Freitag bereits Gegenstand der Beratungen der Findungskommission.

Folgende Verfahrensweise wurde am Freitag beraten und in die Fraktionen zur weiteren Behandlung mitgegeben:
1. Es bleibt bei der Einteilung von sieben Geschäftskreisen. OB Roßberg legte bereits für die Stadtratssitzung am 09.08.01 eine Vorlage vor, dass ein Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft gebildet wird. Der Geschäftskreis Allgemeine Verwaltung soll entfallen. OB Roßberg ist offen für einen konstruktiven Gegenvorschlag aus dem Rat.

2. Nach der Erteilung des Einvernehmens wird die schnelle Ausschreibung des Geschäftskreises vorgenommen, so dass eine Besetzung in einer Paketlösung am 13.09.2001 vorgenommen werden kann. Einige Fraktionen signalisierten bereits das Einverständnis, da die bisherige Amtszeit bis 11.09.01 läuft und so das Interregnum kurz gehalten werden kann.
3.
Die Besetzung soll ausdrücklich nach Fachkompetenz vorgenommen werden. Dafür bieten sich zwei Modelle an:
Jede Fraktion ist mit mindestens einem Beigeordneten vertreten und erhält dafür das Vorschlagsrecht. Die CDU-Fraktion, als größte Fraktion des Rates, erhält zusätzlich zum Geschäftskreis Finanzen das Vorschlagsrecht für zwei weitere Beigeordnete. Oder:
Es wird ein Personenpool gebildet, und die Zuordnung zu den Geschäftskreisen wird nach der an der Fachkompetenz orientierten Auswahl der Beigeordneten anschließend besprochen.
Jedenfalls ist eine ausschließliche, nur an Mehrheiten im Rat orientierte, Besetzung der Beigeordneten ausgeschlosssen, so Roßberg am Freitag vor der Findungskommission.

Die Findungskommission tritt am Mittwoch erneut zusammen, auch um über die Vorlage für den 09.08.01 erneut zu beraten.

"Es liegt jetzt am Rat, sich zu einer Kooperationslösung zu bekennen. Je schneller dies fraktionsübergreifend geschieht, umso besser ist es für Dresden. Die Organisationshoheit liegt beim Oberbürgermeister, nicht beim Rat - und den Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft wird es geben, dies habe ich bereits im Wahlkampf mit entsprechender inhaltlicher Begründung ausgeführt.", so OB Roßberg.

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