Gemeindewahlausschuss hat Wahlvorschläge geprüft

Pressemitteilung

16. Mai 2001

Gemeindewahlausschuss hat Wahlvorschläge geprüft

Bis zum 14. Mai 2001, 18:00 Uhr konnten für die Oberbürgermeisterwahl der Landeshauptstadt Dresden am 10. Juni 2001 Wahlvorschläge eingereicht werden bzw. Unterstützungsunterschriften geleistet werden.
Insgesamt wurden 7 Wahlvorschläge eingereicht. Davon benötigten 6 Wahlvorschläge
240 gültige Unterstützungsunterschriften der Wahlberechtigten.

Es wurden 4 Wahlvorschläge zugelassen und 3 mussten wegen Nichterreichens der
erforderlichen 240 Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen werden.

Anschließend hat der Gemeindewahlausschuss die Reihenfolge der zugelassenen Wahlvor-
schläge - also so wie sie auf dem Stimmzettel stehen - festgestellt.

Als erstes steht der sich um seine Wiederwahl bewerbende Amtsinhaber ( 20 Abs. 5 KomWO).

Dr. Herbert Wagner für die CDU

Die anderen schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an.


Friederike Beier

Ronald Galle für die BüSO

Ingolf Roßberg für den Förderverein OB für Dresden.

Außerdem enthält er den Beruf oder Stand sowie die Anschrift des Bewerbers. Die richtigen Stimmzettel werden zur Zeit in einer Druckerei in Freiberg gedruckt und liegen uns voraussichtlich Donnerstagabend oder am Freitagmorgen vor.

Ab Freitag werden dann schon die ersten Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten verschickt. Bisher wurden schon ca. 2.500 Wahlscheinanträge gestellt. Die Stadt rechnet mit ca. 40.000 Wahlscheinanträgen/Wahl.

Ab nächsten Montag öffnen bis zum Freitag vor der Wahl 14 Wahlbüros in den
Ortsämtern (11) bzw. Ortschaften (Cossebaude, Weixdorf, Schönfeld/Weißig).

Das Zentrale Wahlbüro befindet sich im Rathaus Dr.-Külz-Ring 19, 1. Etage, Zimmer 13.Das Zentrale Wahlbüro ist für Fälle plötzlicher Erkrankung auch am Wahltag bis 15:00 Uhr
geöffnet.

Zur Info: Die Wahlbüros öffnen zu den üblichen Dienstzeiten und am 08. Juni 2001 bis
18:00 Uhr. Das Bürgerbüro Gorbitz erteilt auch bis 20:00 Uhr Wahlscheine,
samstags bis 13:00 Uhr.
Bei Neuwahl nur 1 Woche vom 18. Juni bis zum 22. Juni 2001 von 8:00 bis 18:00 Uhr.

Ganz wichtig ist, da die Post zwar samstags die Briefkästen leert aber nicht mehr vor
Montag weiterleitet, dass die Wahlberechtigten Ihre Briefwahlunterlagen bis spätestens
Freitag vor dem Wahltag in den Briefkasten werfen, damit die Unterlagen noch recht-
zeitig im Rathaus ankommen. Besser ist natürlich, wenn die Briefwahlunterlagen in einem
der Wahlbüros abgegeben werden oder der Wahlberechtigte gleich vor Ort per Sofortbrief-
wahl seine Stimme abgeben würde.

Ebenfalls ab dem 21. Mai bis zum 25. Mai 2001 liegt für die Wahlberechtigten das Wähler-
verzeichnis aus ( 4 KomWG, keine Verlängerung bei Feiertag 60 KomWG). Jeder
Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann
innerhalb der Auslegungsfrist die Berichtigung beantragen. Über den Berichtigungsantrag
entscheidet der Oberbürgermeister.

Für die Oberbürgermeisterwahl sind 388.726 Bürger wahlberechtigt. Da sind die ca. 500
Wahlberechtigten dabei, die nur für die Neuwahl wahlberechtigt sind (Volljährigkeit, Zuzüge).

Am 31. Mai 2001 erfolgt eine Wahlbekanntmachung in der u. a. Beginn und Ende der
Wahlzeit, die Wahlbezirke und Wahlräume (334 Wahlbezirke in 178 Wahllokalen) bekannt-
gegeben werden und die Wahl erklärt wird. Also, dass jeder Wähler seine Stimme
in der Weise abgibt, dass er auf dem Stimmzettel die Bewerberin oder den Bewerber durch
Ankreuzen oder durch eine andere eindeutige Weise kennzeichnet.

Der Wahlberechtigte kann seine Stimme am Wahltag im Wahlraum des eigenen Wahl-
bezirkes oder, wenn er einen Wahlschein besitzt, in einem anderen Wahlbezirk im Stadt-
gebiet abgeben. Die Wahlzeit ist von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.