Präsidium des Städtetages diskutiert über die Zukunft der Sparkassen

Pressemitteilung

5. Februar 2001 / l / r / Skre

Präsidium des Städtetages diskutiert über die Zukunft der Sparkassen
OB Wagner zur Tagung des kommunalen Spitzenverbandes in Wilhelmshaven

Morgen wird sich das Präsidium des Deutschen Städtetages mit der Zukunft der Sparkassen befassen. Oberbürgermeister Dr. Herbert Wagner nimmt an dieser Konferenz und an der Sitzung des Hauptausschusses am 7. Februar in Wilhelmshaven teil.

Auf der Tagesordnung der Präsidiumssitzung stehen auch solche Themen wie Reform der Schulfinanzierung, Sicherheitsmängel bei der Deutschen Bahn AG (Brandschutz), Herausforderungen an kommunal getragene Krankenhäuser, Entwicklungen im europäischen Ausländer- und Asylrecht und die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter.

Bei der Tagung des Hauptausschusses spielen die Reform der gesetzlichen Rentenversicherung, die Vereinheitlichung des Rehabilitationsrechts, das Projekt Zukunft der Stadt - Stadt der Zukunft, Europäische Grundwerte der Kommunalpolitik, Zuwanderung und Integration sowie die Schwerpunkte der Europaarbeit des DST 2001 eine Rolle. Zudem werden neue Entwicklungen im Bereich der Abfallpolitik diskutiert und eine gemeinsame Erklärung der Konferenz der Kultusminister der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Ausstattung der Schulen mit neuen Medien vorgestellt.

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