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Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/haushalt/aktuelles.php 03.04.2025 12:07:36 Uhr 14.04.2025 18:42:20 Uhr |
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Aktuelles
Haushaltssatzung 2025/2026 der Landeshauptstadt Dresden
Informationen zum weiteren Ablauf
Am 21. November 2024 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 vom Oberbürgermeister in der Stadtratssitzung eingebracht und dem Stadtrat zugeleitet. Daneben wurde der Entwurf der Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 76 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom 9. März 2018 (SächsGemO) vom 22. November 2024 bis 2. Dezember 2024 elektronisch unter www.dresden.de/haushalt zur Verfügung gestellt. Der Entwurf ist auch nach Ablauf dieser Frist weiterhin einsehbar. Zusätzlich stehen dort ausgewählte Bestandteile dieses Entwurfes in grafisch aufbereiteter Form zur Verfügung.
Einwohner und Abgabepflichtige der Landeshauptstadt Dresden hatten im Zeitraum vom 22. November 2024 bis einschließlich 11. Dezember 2024 gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 SächsGemO die Möglichkeit, Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2025/2026 zu erheben.
Die eingebrachten Einwendungen wurden von der Verwaltung geprüft und in einer sogenannten Einwendungsvorlage für die Entscheidung im Stadtrat vorbereitet.
Der Stadtrat hat am 31. März 2025 die Haushaltssatzung 2025/2026 beschlossen und Entscheidungen über die Einwendungen getroffen.
Nun erfolgt die Einarbeitung der Entscheidungen des Stadtrates durch die Verwaltung. Im Anschluss daran wird die beschlossene Haushaltssatzung einschließlich aller Anlagen der Rechtsaufsichtsbehörde – der Landesdirektion Sachsen – vorgelegt.
Nach Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde wird die beschlossene Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht und steht im Internet unter www.dresden.de/haushalt elektronisch zur Verfügung. Ebenso wird an dieser Stelle über die Entscheidung des Stadtrates zu den Einwendungen informiert.
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