Partner Ukraine: Gemeinsam mit Chmelnyzkyj in Europa

Am Freitag, 31. Mai 2024 wurde die gemeinsame Solidaritätspartnerstadt von Stuttgart und Dresden, das westukrainische Chmelnyzkyj, als neues Mitglied im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES aufgenommen. Dafür reisten der stellvertretender Bürgermeister Mykola Vavryshchuk und der Abgeordnete des Regionalparlaments Ruslan Leshchyshyn nach Cluj-Napoca in Rumänien, wo die EUROCITIES Jahresversammlung stattfand. Mit über 200 Mitgliedsstädten aus Europa ist EUROCITIES die führende Stimme für die urbanen Themen und Herausforderungen in Brüssel sowie eine zentrale Plattform für den Austausch von Erfahrungen sowie gemeinsamen Projekten und Initiativen.

Neben Chmelnyzkyj wurden ebenfalls die ukrainischen Städte Poltawa und Winnyzja aufgenommen. Insgesamt gibt es damit sieben ukrainische Städte, die nun in EUROCITIES aktiv sind. Dazu zählen bereits Kiew, Odessa, Charkiw und Lwiw.
Konkretisiert wird die europäische Zusammenarbeit der beiden Städte Chmelnyzkyj und Dresden zudem im neuen europäischen Verbundprojekt „U_CAN. Associating Ukrainian cities to the Climate-neutral and smart cities Mission”, welches offiziell am 23. und 24. Mai 2024 mit einem Kick-off Meeting an der TU Dresden gestartet ist. Mit einer Projektlaufzeit von vier Jahren und einem Fördervolumen von etwa fünf Millionen Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm „HorizonEurope“ soll ein europäischer Wissenstransfer in die Ukraine stattfinden, welcher sich an den Zielen der Klimaneutralität und Smart-City-Strategien der EU orientiert. Dafür setzt man auf Netzwerke, Beteiligung, Workshops und ukrainische „Modellstädte“, die pilothaft bereits erste innovative Maßnahmen umsetzen können.  
Geleitet wird das europäische Verbundprojekt von der TU- Dresden (Institut für Wissensarchitektur-Laboratory of Knowledge Architecture), Projektpartner sind neben der Landeshauptstadt Dresden der Verein der Europäischen Bürgerwissenschaften, das DIN Institut für Normung aus Deutschland sowie weitere Institute, NGOs und Universitäten aus Polen, der Slowakei, Dänemark, Italien, Griechenland, Österreich und der Ukraine. Ebenfalls beteiligt als Projektpartner sind zwei Universitäten der ukrainischen Stadt Chmelnyzkyj. 
Die Landeshauptstadt Dresden, die ebenfalls Teil der EU-Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“ ist, möchte die ukrainische Kommune beispielsweise im Rahmen von fachlichem Austausch zu Themen wie Mobilität und Klimaschutz unterstützen und auf dem Weg der Annäherung an die Europäische Union begleiten. In diesem Sinne passt das europäische Projekt U_CAN hervorragend in das Konzept der Solidaritätspartnerschaft.

Hintergrund EUROCITIES:

Die Landeshauptstadt Dresden ist seit 2004 Mitglied im Städtenetzwerk EUROCITIES. Dem Netzwerk gehören über 200 Großstädte und Partner in über 30 Ländern Europas an. Die Mitgliedschaft gewährleistet der Landeshauptstadt Dresden die kontinuierliche Übermittlung aktueller Informationen über die wichtigsten kommunalrelevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene, die Vertretung eigener Interessen innerhalb Europas sowie die Vernetzung mit anderen Städten, um gemeinsam europäische Projekte zu entwickeln. Neben Chmelnyzkyj sind auch weitere Dresdner Partnerstädte wie Straßbourg, Rotterdam, Coventry, Breslau und Hamburg in dem Netzwerk aktiv. 

Hintergrund Solidaritätspartnerschaft mit Chmelnyzkyj:

Die Solidaritätspartnerschaft wurde am 5. März 2024 im Rahmen eines mehrtägigen Auftakttreffens in Dresden von den Oberbürgermeistern Dirk Hilbert/Dresden, Dr. Frank Nopper/Stuttgart und Dr. Oleksandr Symtschyschyn/Chmelnyzkyj unterzeichnet. Bereits am 7. November 2023 hatten die drei Städte online ihre Zusammenarbeit vertraglich vereinbart. Zuvor hatten die einzelnen Stadt- und Gemeindeparlamente nach einem ersten informellen Austausch zwischen Vertretern der drei Städte, die die Begründung der Solidaritätspartnerschaft im Frühjahr 2023 beschlossen. Die Begründung der trilateralen Solidaritätspartnerschaft resultiert aus dem am 24. Februar 2022 von Russland begonnenen Angriffskrieg auf die Ukraine, der zu einer massiven Zerstörung der zivilen und kritischen Infrastruktur, zu schrecklichem menschlichen Leid unter der Zivilbevölkerung und zu einem Strom von Millionen Flüchtlingen führte. Inhaltliche Schwerpunkte der kommunalen Zusammenarbeit, auf die sich die drei Städte geeinigt haben, sollen der fachliche Austausch zu Themen wie Bürgerbeteiligung und EU-Citizenship, politische Bildung und Jugend, Wirtschaft, Schule und Bildung, Transport und öffentlicher Nahverkehr sowie Abfallwirtschaft und Klimaschutz sein. Darüber hinaus werden Aktivitäten wie Kultur- und Verwaltungs- sowie Fachaustausche oder Jugendbegegnungen erfolgen.

Hintergrund EU-Mission „100 klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“:

Im Rahmen der EU-Mission „100 klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“ (kurz EU-Städtemission) werden europaweit 112 ausgewählte „Pilotstädte" dabei unterstützt, innovative und stadtgesellschaftlich mitgetragene Wege zur THG-Neutralität zu erarbeiten und umzusetzen. Sie sollen weiterhin als Beispiele für andere Städte Europas und darüber hinaus dienen. Die für diese Mission ausgewählten Städte werden vollständig vom EU NetZeroCities-Programm unter der Leitung von EIT Climate-KIC unterstützt, erhalten aber keine direkte finanzielle Förderung.