Dresden engagiert sich zusammen mit Stuttgart für die ukrainische Stadt Chmelnyzkyj

Am Dienstag, 7. November 2023, unterzeichneten der Oberbürgermeister von Stuttgart, Dr. Frank Nopper, und Dresdens Erster Bürgermeister Jan Donhauser in Vertretung des Oberbürgermeisters gemeinsam mit ihrem Kollegen aus der westukrainischen Stadt Chmelnyzkyj Dr. Oleksandr Symchyshyn eine „Gemeinsame Solidaritätspartnerschaft“. 

Die Begründung der trilateralen Solidaritätspartnerschaft resultiert aus dem am 24. Februar 2022 von Russland begonnenen Angriffskrieg auf die Ukraine, der zu einer massiven Zerstörung der zivilen und kritischen Infrastruktur, zu schrecklichem menschlichen Leid unter der Zivilbevölkerung und zu einem Strom von Millionen Flüchtlingen führte. Neben der abermaligen scharfen Verurteilung des russischen Angriffskrieges wollen Stuttgart und Dresden ihre Solidarität und Verbundenheit mit Chmelnyzkyj auf diese besondere Weise zeigen und besiegeln. Diese Solidaritätspartnerschaft unterstreicht die zentrale und unverzichtbare Rolle der ukrainischen Kommunen, die an vorderster Front für den Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Dienstleistungen sorgen, die für das Überleben aller Menschen unerlässlich sind. Über 180 deutsche Kommunen stehen mittlerweile in einer engen Kooperation mit ukrainischen Kommunen. Die Stadt Stuttgart hatte sich unabhängig von der Landeshauptstadt Dresden auf die Suche nach einer passenden ukrainischen Kommune begeben und die Stadt Chmelnyzkyj angefragt. 

Dresdens Oberbürgermeister Hilbert erklärt: „Dass sich über die Kommunikation innerhalb verschiedener deutscher Netzwerke die Überlegung ergeben hatte, die Partnerschaft mit Chmelnyzkyj als ‚Gemeinsame Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden und Stuttgart‘ zu planen, ist aus meiner Sicht ein Glücksfall für uns alle. Denn in dieser Dreier-Solidaritätspartnerschaft besteht die Möglichkeit, den größeren Erfahrungsschatz und die vorhandenen Ressourcen sinnvoll zu teilen. Auch wenn sich Dresden vordergründig um die Themen Bildung, Transport und Verkehr sowie später um den IT-Bereich kümmern wird, so haben wir in unserer Dreierkonstellation doch die Chance, uns auch an anderer Stelle einzubringen und von der Erfahrung der Partner zu profitieren.“

In der Vereinbarung heißt es: „Die Partnerschaft bietet eine Plattform für bilaterale und trilaterale Kommunikation und Kooperationsprojekte, um humanitäre Hilfe in Chmelnyzkyj zu leisten, die Stadt auf dem Weg nach Europa zu begleiten und ihre Bevölkerung beim Wiederaufbau zu unterstützen.“ Inhaltliche Schwerpunkte der kommunalen Zusammenarbeit, auf die sich die drei Städte geeinigt haben, sollen der fachliche Austausch zu Themen wie Bürgerbeteiligung und EU-Citizenship, politische Bildung und Jugend, Wirtschaft, Schule und Bildung, Transport und öffentlicher Nahverkehr sowie Abfallwirtschaft und Klimaschutz sein. Darüber hinaus werden Aktivitäten wie Kultur- und Verwaltungs- sowie Fachaustausche oder Jugendbegegnungen erfolgen.

Die Landeshauptstadt Dresden und Chmelnyzkyj haben auch in den vergangenen Monaten bereits einige Projekte in diesem Sinne organisiert. Dazu gehören die Durchführung eines Sommercamps 2023 für Waisenkinder, der Empfang einer Jugendgruppe und die begonnene Kooperation von Universitäten und Hochschulen beider Städte. Außerdem wurde die Bewerbung auf eine europäische Ausschreibung eingereicht, bei der es um die Einbindung ukrainischer Städte in die Mission der klimaneutralen und intelligenten Städte geht und bei der neben der TU Dresden und der Stadtverwaltung zwei Universitäten aus Chmelnyzkyj an Bord sind.

Ein erneutes Treffen auf Arbeitsebene zwischen den drei Städten wird es bereits in der kommenden Woche geben, wenn vom 13. bis 15. November die Deutsch-Ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Leipzig stattfindet. Dort besteht dann die Möglichkeit zum weiteren gemeinsamen Austausch, zur Abstimmung bei Unterstützungsprojekten sowie zur Planung von Aktivitäten im Sinne der dreiseitigen Solidaritätspartnerschaftsvereinbarung.

Hintergrund

Nach einem ersten informellen Austausch zwischen Vertretern der drei Städte hatten die einzelnen Stadt- und Gemeindeparlamente die Begründung der Solidaritätspartnerschaft im Frühjahr 2023 beschlossen. Diesen Beschlüssen folgte nun die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens durch die drei Oberbürgermeister im Rahmen einer Online-Konferenz, bei der auch der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, S. E. Oleksii Makeiev, sowie der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine, S. E. Martin Jäger, jeweils ein Grußwort hielten. 

Informationen zu Chmelnyzkyj

Chmelnyzkyj ist die Hauptstadt des Gebietes Chmelnyzkyj in der Westukraine. Sie liegt am Oberlauf des Südlichen Bugs, etwa 280 Kilometer von Kiew und 220 Kilometer von Lwiw entfernt. Chmelnyzkyj hat etwa 300.000 Einwohner. Die Industrie- und Hochschulstadt ist das Kulturzentrum des Gebietes Chmelnyzkyj. Die Stadt hat 2021 den Europapreis des Europarates als höchste Stufe von Würdigungen für Städte und Gemeinden erhalten, die sich über lange Zeit hinweg und in besonderem Maße um die Förderung der europäischen Idee verdient gemacht haben. Seitdem ist Chmelnyzkyj – wie Dresden – Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Europapreisträgerstädte.