Seite an Seite mit der Ukraine

Der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, S. E. Oleksii Makeiev, besuchte am Donnerstag, 9. Februar 2023, die Landeshauptstadt Dresden. Im Rahmen seines Antrittsbesuches bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert trug er sich ins Goldene Buch ein.

Themen der Gespräche zwischen Botschafter und Oberbürgermeister waren die Situation ukrainischer Geflüchteter im Zusammenhang mit dem nunmehr fast ein Jahr andauernden Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, deren Integration in Dresden sowie die Hilfe seitens der Dresdnerinnen und Dresdner. Aber auch kulturelle, wirtschaftliche und wissenschaftliche Beziehungen zwischen Dresden und der Ukraine wurden angesprochen und wie diese unter den derzeitigen schwierigen Bedingungen fortgeführt werden.

Besonderes Interesse seitens des Botschafters rief die Ankündigung von Oberbürgermeister Hilbert hervor, dass die Landeshauptstadt Dresden eine „Gemeinsame Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj in der Westukraine plant. Chmelnyzkyj und Dresden sind bereits durch ihre gemeinsame Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Europapreisträgerstädte verbunden. Deshalb kontaktiere Dresden die ukrainische Stadt. Gleichzeitig hatte sich auch Stuttgart – ohne bis dahin vom Dresdner Kontakt zu wissen – auf Chmelnyzkyj fokussiert. So entstand die Idee einer gemeinsamen Solidaritätspartnerschaft, die schnell auf die gemeinsame französische Partnerstadt Straßburg ausgeweitet wurde. In allen Städten wird zeitnah eine Vorlage in die jeweiligen Stadt- und Gemeindeparlamente eingebracht, so dass nach den entsprechenden Beschlussfassungen eine gemeinsame Unterzeichnung durch die vier Städte im Frühsommer geplant werden kann. Die Dresdner Vorlage des Oberbürgermeisters zur Solidaritätspartnerschaft geht aktuell in den Ämterumlauf. Ziel ist es, zeitnah einen Beschluss im Stadtrat herbeizuführen.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert: „Diese Solidaritätspartnerschaft gibt uns zeitnah die Möglichkeit, die ukrainische Bevölkerung als Landeshauptstadt Dresden auch vor Ort in ihrem Land zu unterstützen. Wir können bedarfsorientiert und zielgerichtet Hilfe anbieten. Gleichzeitig können wir aber auch auf Augenhöhe gemeinsam entscheiden, wie eine Zusammenarbeit in der allernächsten Zukunft erforderlich ist und erfolgen sollte. Darüber hinaus bietet eine solche Vierer-Solidaritätspartnerschaft die Möglichkeit, optimal gemeinsame Erfahrungen zu nutzen.“

Dresden hat bisher keine Städtepartnerschaften mit ukrainischen Städten. Allerdings bestehen beispielsweise Projektpartnerschaften zwischen der Stadtentwässerung Dresden und Lwiwwodokanal sowie Kooperationen zwischen der Technischen Universität Dresden und den Universitäten bzw. Akademien in Charkiw, Odessa, Kiew und Ternopil. 

Tausende Ukrainerinnen und Ukrainer haben seit Anfang 2022 Zuflucht in Dresden gefunden. Den Geflüchteten stehen in Dresden zahlreiche Hilfs- und Betreuungsangebote zur Verfügung. Auf den Weg gebracht wurden sie von der Dresdner Bevölkerung, Vereinen und Verbänden, Wirtschaft und Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Bildungseinrichtungen sowie der Stadtverwaltung. Beispielsweise gab es bereits zwei Jobmessen für ukrainische Geflüchtete, vorübergehend wurde eine Schule für ukrainische Kinder eingerichtet und die Stadtverwaltung unterstützt das im November 2022 eingerichtete ukrainische Begegnungszentrum an der Frauenkirche. Mit Stand 16. Januar 2023 lebten 8.923 Ukrainerinnen und Ukrainer in Dresden. Davon waren 7.363 Geflüchtete im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg. Die Ukrainer sind daher aktuell die am größten vertretene ausländische Bevölkerungsgruppe in Dresden. Vor Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022 waren im Melderegister der Landeshauptstadt Dresden 1.707 ukrainische Staatsangehörige erfasst. 

Hintergrundinformationen: 
Chmelnyzkyj ist die Hauptstadt des Gebietes Chmelnyzkyj in der Westukraine. Sie liegt am Oberlauf des Südlichen Bugs, etwa 280 Kilometer von Kiew und 220 Kilometer von Lwiw entfernt. Chmelnyzkyj hat etwa 270.000 Einwohner. Die Industrie- und Hochschulstadt ist das Kulturzentrum des Gebietes Chmelnyzkyj. Die Stadt hat 2021 den Europapreis des Europarates erhalten und ist seitdem – wie Dresden und Straßburg – Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Europapreisträgerstädte.