Bilanz 2021: Corona dominierte die Arbeit des Ordnungsamtes

Die Bußgeldbehörde der Landeshauptstadt Dresden verzeichnete 2021 mit insgesamt 248.320 Anzeigen zu begangenen Ordnungswidrigkeiten etwa 20 Prozent weniger als im Vorjahr (2020: 312.247). Die Einnahmen aus Bußgeldern und Verwarnungen betrugen rund 6,5 Millionen Euro (2020: 8,4 Millionen Euro). Dabei stieg die Zahl der allgemeinen Ordnungswidrigkeiten an (2021: 12.468, 2020: 9.397). Zu diesen zählen auch Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit Corona, welche 2021 mit fast 60 Prozent den größten Anteil ausmachten.

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel ordnet ein: „Die Kontrolle der Corona-Regeln bestimmte im vergangenen Jahr maßgeblich den Berufsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindlichen Vollzugsdienstes. Nach dem Inkrafttreten neuer Regelungen lag der Fokus regelmäßig zunächst darauf, für diese zu sensibilisieren und auf die Einhaltung hinzuweisen.“

Ruhender Verkehr

Gleichzeitig gab es weniger Anzeigen wegen falsch geparkter Fahrzeuge (2021: 113.021, 2020: 164.412). Grund war, dass viele Beschäftigte der Verkehrsüberwachung für Quarantänekontrollen eingesetzt waren. „Wir haben hier klar Prioritäten gesetzt. Die Kontrolle der Vorgaben zum Infektionsschutz hatte Vorrang vor abgelaufenen Parktickets. Kontrollen zur Gefahrenabwehr wie bei Feuerwehrzufahrten oder Behindertenparkplätzen fanden trotzdem jederzeit statt“, begründet Sittel diese Entwicklung. „2021 war ein anspruchsvolles Jahr für die Kolleginnen und Kollegen im Gemeindlichen Vollzugsdienst - ich danke allen für ihren Einsatz unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie.“

Fließender Verkehr

Weniger Anzeigen gab es ebenso im fließenden Verkehr (2021: 122.831, 2020: 138.438). Neben Geschwindigkeitsverstößen zählen zu diesen bspw. auch die Nutzung des Handys während der Fahrt oder Drogen- sowie Alkoholfahrten.

Die Anzahl der Autofahrerinnen und Autofahrer, die mit zu hoher Geschwindigkeit von den festinstallierten Messanlagen im Stadtgebiet registriert wurden, blieb 2021 auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahr zuvor (2021: 74.752, 2020: 76.690). Seit im Mai 2021 die Geschwindigkeits- und Rotphasenmessanlage auf der Lommatzscher Straße in Betrieb genommen wurde, verfügt Dresden nun über insgesamt 25 Messanlagen – davon sind 18 Geschwindigkeitsmessanlagen, fünf kombinierte Anlagen zur Geschwindigkeits- und Rotphasenmessung und zwei Rotphasenmessanlagen.

An der Spitze der Statistik der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen steht der Blitzer auf der Pillnitzer Landstraße. Im Oktober 2018 in Betrieb genommen, führt er seit 2019 bereits das dritte Jahr in Folge die Tabelle an (2021: 10.882, 2020: 12.144). Häufig zu schnell gefahren wurde auch auf der Waldschlößchenbrücke in Richtung Altstadt. Hier wurden 9.663 Raser registriert (2020: 8.677). Der bislang höchste Geschwindigkeitsverstoß auf der Waldschlößchenbrücke wurde im Juli 2021 erfasst. Die geblitzte Person war nachts mit einer Geschwindigkeit von 118 Stundenkilometern statt der erlaubten 30 unterwegs und damit 88 Stundenkilometer zu schnell, was u. a. mit einem dreimonatigen Fahrverbot geahndet wird. Der schnellste Fahrer im Jahr 2021 raste im März mit 156 Stundenkilometern statt der erlaubten 60 über die Radeburger Straße und musste anschließend u. a. drei Monate auf seinen Führerschein verzichten.

3.047 Rotfahrten registrierten die sieben Rotlicht-Blitzer vergangenes Jahr. Im Jahr 2020 waren es mit 2.543 Verstößen fast 500 weniger gewesen. Die höhere Zahl geht auch auf den neuen Blitzer auf der Lommatzscher Straße zurück. Dieser erfasste 208 Rotlichtverstöße. Am häufigsten ignorierten Autofahrer die rote Ampel auf der St. Petersburger Straße (2021: 830).

Die mobilen Blitzer von Polizei und Ordnungsamt verzeichneten im vergangenen Jahr 34.951 Geschwindigkeitsverstöße, rund 11.200 weniger als im Vorjahr (2020: 46.139). Seit Mitte März 2021 konnte eines der drei mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte des Ordnungsamtes nicht mehr eingesetzt werden, da bei der Verwendung des Gerätes vom Typ Leivtec XV3 allgemein unzulässige Messwertabweichungen nicht ausgeschlossen werden konnten. Ein neues Fahrzeug mit mobiler Messtechnik wird im ersten Quartal 2022 in Betrieb genommen, die Flotte ist dann wieder vollständig. Die Neuinstallation weiterer stationärer Messanlagen ist für das Jahr 2022 derzeit nicht geplant.