Stadtrat tagt am 23. September in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 23. September 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3 West, Messering 6. Die aktuell gültigen Hygienevorschriften vor Ort sind zu beachten.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema: Eine autofreie Augustusbrücke als „Karlsbrücke für Dresden“ – Anspruch, Wahrheit und Perspektiven
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Welche Rolle spielen Pegida und andere rechte Umtriebe für die Attraktivität Dresdens als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort“
4 Wahl eines Mitgliedes des Stiftungsrates der „Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor“
5 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH
6 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands
7 Umbesetzung im Wohnbeirat
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Vertagungen letzte Stadtratssitzung vom 22./23. Juli 2021
9.1 Umverteilung von Haushaltsmitteln – Innovationsbudget
9.2 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
9.3 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
9.4 1. Aktualisierung des Wohnkonzeptes und der Richtlinie „Kooperatives Baulandmodell Dresden“
9.5 Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln
9.6 Sicherheit im Radverkehr
9.7 Baumaßnahmen auf dem Terrassenufer
9.8 Liegenschaft Schloss Roßthal
9.9 Schönheit achten: Historischen Elbzugang am Schloss Übigau wiederherstellen
9.10 Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden
9.11 Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen
10 Temporärer Erweiterungsbau an der 10. Grundschule, Struvestraße 11 in 01069 Dresden
11 Befristete, coronabedingte Mietpreisreduzierung im Konzertsaal im Kulturpalast Dresden für den Zeitraum Januar bis Juli 2022
12 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord, hier: Satzungsbeschluss zur 2. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet und Änderung des Geltungsbereichs der Veränderungssperre
13 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung) vom 26. März 2020.
14 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
15 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
16 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
17 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
18 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
19 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
20 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
21 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
22 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses V3019/19
23 Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges
24 An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern
25 Sichere und schnelle Radwegverbindung vom Heidefriedhof zum Elbradweg durch Nutzung der zurückgebauten Bahntrasse
26 Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
27 Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche und Fließgewässer sichern und verbessern
28 Die Friedliche Revolution als (immaterielles) UNESCO-Weltkulturerbe -
Prüfung der Voraussetzungen zur Umsetzung einer städteübergreifenden Initiative
29 Neubenennung von Straßen, hier Benennung einer Planstraße im Baugebiet Alberstadt-Ost – Stauffenbergallee/Marienallee in „Wolfgang-Mischnick-Straße“
30 Schulkonzepte für die Zukunft – Planungsvorgaben und Raumstandards mit Blick auf die Kostenentwicklungen bei Neubau und Sanierung
31 Aktualisierung und regelmäßige Berichterstattung zum Sanierungs- und Entwicklungskonzept Dresdner Sportstätten (SANEKO, Anlage 2 zu Beschluss SR V2699/18)
32 Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
33 Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden
34 Sofortmaßnahmen gegen die Verletzung von Vertraulichkeit und Diskretion im Rathaus