Versammlungsgeschehen am Montag, 16. März 2020

Für Montag, 16. März, waren bisher mehrere Versammlungen in den Abendstunden angezeigt. Die Versammlung des Pegida Förderverein e. V. wurde am heutigen Tag zurückgezogen, eine Rückmeldung der anderen Anmelder an das Gesundheitsamt steht noch aus.

„Der Conoravirus und die damit verbundene Ansteckungsgefahr nimmt keine Rücksicht auf politische Meinungen. Wir appellieren daher an die Anmelder, ihre Versammlungen abzumelden und an die Demonstrationsteilnehmer, nicht am Montag in die Stadt zu kommen“, sagt Pressesprecher Kai Schulz. „Auch bei Versammlungen unter 1 000 Teilnehmern muss eine Anzeige und eine Risikoeinschätzung beim Gesundheitsamt erfolgen. Ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung wird die Stadt Dresden zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nicht dulden.“

Zum Hintergrund:

Im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden ist es untersagt, Großveranstaltungen mit über 1 000 Personen durchzuführen und daran teilzunehmen. Für Veranstaltungen mit 100 bis 1 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind besondere Infektionsschutzmaßnahmen zu beachten. Das gilt auch für Demonstrationen und Versammlungen. Hintergrund ist die von der Stadt am 12. März 2020 erlassene Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor vermeidbaren Gesundheitsgefahren. Die Stadt reagiert damit auf das sich schnell ausbreitende neuartige Coronavirus SARS-CoV-2.
Die Allgemeinverfügung und ein Formular, das Veranstalter zur Einschätzung des Risikos von Veranstaltungen mit bis zu 1 000 Teilnehmern nutzen können, stehen auf der Internetseite www.dresden.de/Corona bereit.