Stadtrat tagt am 21. November im Plenarsaal des Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 21. November 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 1. Einwohnerfragestunde
4 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
5 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE. (LINKE)
6 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Freien Demokratischen Partei (FDP)
7 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
8 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10 Einigungsverfahren Aufsichtsräte - Vertagungen aus der Sitzung vom 30.10.2019
10.1 Besetzung des Aufsichtsrates der ENSO Energie Sachsen Ost AG
10.2 Besetzung des Aufsichtsrates der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH
10.3 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
10.4 Besetzung des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden
10.5 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
10.6 Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH
10.7 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH
10.8 Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Dresden GmbH
10.9 Besetzung des Aufsichtsrates der DGH - Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
10.10 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
10.11 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Bäder GmbH
10.12 Besetzung des Aufsichtsrates der NanoelektronikZentrumDresden GmbH
10.13 Besetzung des Aufsichtsrates der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
10.14 Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
10.15 Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH
10.16 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
10.17 Besetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH
10.18 Besetzung des Aufsichtsrates der EnergieVerbund Dresden GmbH
10.19 Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
10.20 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
10.21 Wahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
10.22 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
11 Besetzung des Beirates „Gesunde Städte" gemäß § 25 Abs. 6 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
12 Besetzung des Seniorenbeirates gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
13 Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
14 Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
14.1 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
14.2 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
15 Verweisungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019
15.1 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)
15.2 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
16 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 26. September 2019
16.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
16.2 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln
16.3 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
16.4 Neues Teilhabechancengesetz nutzen – Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen
16.5 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden
16.6 Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes
16.7 Mehr Frauen in Führungspositionen
17 Vertagung aus der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30. Oktober 2019
17.1 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
17.2 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
17.3 Finanzielle Änderungen im Bereich Asyl im Jahr 2019
17.4 Änderung der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden (Anlage zu Beschluss V0359/15)
17.5 Umsetzung und Fortschreibung Lichtmasterplan Dresdner Innenstadt aus dem Jahr 2009
17.6 Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln
18 Fachförderrichtlinie „Zukunftsstadt Dresden"
19 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur bundesweiten Initiative Klischeefrei
20 Veranstaltungsnetz Altmarkt - Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung/Herstellung einer funktionstüchtigen Platzdrainage
21 Erhöhung des Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
22 Neufassung der Zahlung einer außertariflichen Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte im Gesundheitsamt sowie Brand- und Katastrophenschutzamt
23 Umverteilung von Verpflichtungsermächtigungen
24 Ersatzneubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto", Georg-Nerlich-Straße 1 in 01307 Dresden
25 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
26 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
27 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2020
28 Stadtumbau – Programmteil Aufwertung, Dresden Westlicher Innenstadtrand (WIR)
Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) als Grundlage und Handlungsrahmen der Fördergebietsentwicklung
29 Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Dresden S 10, Dresden-Neumarkt
30 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
31 Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße"
32 Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern
33 Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen - Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben
34 Gebührenfreie Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen
35 Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen
36 Maßnahmen zur kurzfristigen baulichen Erweiterung der Grundschulkapazitäten im Grundschulbezirk Altstadt 1