Wertstoffcontainer werden Videoüberwacht

Modellprojekt an zwei Standplätzen seit 4. April 2008

In Dresden gibt es 650 Standplätze für Wertstoffcontainer im öffentlichen Verkehrsraum. Sie dienen der Erfassung von Altpapier und Verpackungen (Pappen/Kartonagen sowie Glas) aus Haushalten. Das Sammelsystem wurde 1991/92 aufgebaut und ist seitdem fester Bestandteil der Wertstoffsammlung für die Bürger der Landeshauptstadt Dresden.

Der Stadtrat (Ausschuss für Umwelt & Kommunalwirtschaft) beschloss im Oktober 2007 ein Modellprojekt zum Einsatz der Videoüberwachung an zwei Wertstoffcontainer-Standplätzen mit dem Ziel eines verbesserten Stadtbildes. Als Standplätze wurden die Wernerstraße und der Achtbeeteweg ausgewählt. Beide Standorte sind anfällig für „Mülltourismus". Die Aufwendungen für Entsorgungen illegaler Ablagerungen und Reinigung sind hier besonders hoch.

Durch die Videoüberwachung für drei Monate im 24-Stunden-Betrieb sollen vor allem Kfz-Kennzeichen anliefernder und ablagernder Fahrzeuge erfasst werden. Die Daten werden gespeichert und datenschutzgerecht ausgewertet. Alle Daten werden, wenn sie keine Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten dokumentieren, innerhalb von 72 Stunden gelöscht. Anzeigewürdige Ergebnisse werden zur Prüfung an das Ordnungsamt weitergeleitet. Mit der Videoüberwachung sollen Missbrauch und Verschmutzung minimiert werden. Die Kosten des Modellprojekts betragen ca. 5 500 Euro. Über eine Weiterführung des Projektes wird der Ausschuss für Umwelt & Kommunalwirtschaft nach Auswertung entscheiden.

Missbrauch der Standplätze

Durch Missbrauch und Verschmutzung der Dresdner Containerstandplätze fallen derzeit Reinigungs- und Entsorgungskosten von jährlich ca. 580 000 Euro an. Container sind überfüllt, weil Gewebetreibende über die „haushalttypischen Mengen" hinaus entsorgen. Damit ist kein Platz mehr für die Wertstoffe der privaten Haushalte. Sie landen auf oder neben den Containern und verschmutzen die Standplätze. Restabfälle, Grünabfälle, Sperrmüll und Schadstoffe werden illegal abgelagert. Die Anlieger beschweren sich. Container werden durch Brandstiftung und Vandalismus zerstört und mit Graffitis beschmiert.

Was wird gegen den Missbrauch getan?

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft versucht die Ordnung und Sauberkeit an den Wertstoffcontainer-Standplätzen mit verschiedenen Maßnahmen zu verbessern: Auf allen acht Wertstoffhöfen der Stadt wurden zusätzliche Container für Papier und Pappe aufgestellt. Seit September 2006 kontrolliert eine „mobile Einsatzgruppe" aus ABM-Kräften die Standplätze. Adressen aus Nebenablagerungen werden feststellt und an die Bußgeldstelle weitergeleitet. Von November 2006 bis November 2007 gab es ca. 13 700 Kontrollen. Seit Februar 2008 gibt es über zehn Anzeigen pro Woche. Die Reinigungsleistungen an den Standplätzen werden kontinuierlich erhöht. Sie werden mindestens einmal, max. siebenmal pro Woche gereinigt. An immer mehr Standplätzen gibt es Tafeln mit Nutzungshinweisen. Gewerbetreibende und Kleingärtner werden in Infobriefen und Beratungen auf ihre Pflichten hingewiesen und erhalten alternative Entsorgungsangebote. Das Ergebnis all dieser Maßnahmen ist noch nicht befriedigend. Deshalb wird nun die Videoüberwachung getestet.

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