Stadtrat tagt am 10. April im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Livestream

Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden. 

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 10. April 2025, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1 statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1. Runde)
3 Fragerunde der Mitglieder des Stadtrates (2. Runde)
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
4.1 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Alternative für Deutschland (AfD)
4.2 Nachbesetzung im Seniorenbeirat gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 20./21.03.2025
6.1 Keine militärischen Waffen zum Dresdner Stadtfest!
6.2 Kein Kriegsgerät zum Dresdner Stadtfest!
6.3 Dresdens Wochenmärkte rekommunalisieren und zu Stadtteilplätzen beleben
6.4 Beschluss der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter – Projektförderung (FFRL Gleichstellung-PF)
6.5 Beschluss der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter – institutionelle Förderung (FFRL Gleichstellung-IF)
7 Schließung von acht kommunalen Kindertageseinrichtungen in den Stadtbezirken Prohlis, Leuben, Cotta und Blasewitz
8 Ausfinanzierung von Mehrkosten für den Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions zur Fertigstellung des Stadions sowie Abschluss des Mietvertrages zur Einrichtung des Medical Health & Science Centers
9 Erlass der Geschäftsordnung für den Kommunalen Präventionsrat (KPR)
10 Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor
11 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung), vom 11. Juni 2021 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2021 (Dresdner Amtsblatt Nr. 25/2022), zuletzt geändert in Nr. e15-03-2024 vom 5. März 2024
12 Satzung zur Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Kostensatzung der Landeshauptstadt Dresden für das städtische Tierheim Dresden (Tierheimkostensatzung)
13 Verkehrskonzeption für Dresden Löbtau
14 Elbquerung an der Carolabrücke wiederherstellen – schnelle Interimslösung statt jahrelanger Sperrung!
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
15 Leitfaden zur geschlechtergerechten Sprache in der Landeshauptstadt Dresden