Gesellschaftliche und Soziale Integration

Ein vielfältiges weltoffenes und lebendiges Klima sichert die Lebensqualität aller Dresdnerinnen und Dresdener, ob zugewandert oder hier geboren. Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2012, schätzen sich selbst zwei von drei Dresdnerinnen und Dresdnern als weltoffen ein. Vielfalt und Weltoffenheit sollen weiter gefördert werden. 2009 verabschiedete der Stadtrat das „Lokale Handlungsprogramm für Toleranz und Demokratie und gegen Extremismus“. Es umfasst den Einsatz für Weltoffenheit und Zivilcourage sowie gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung.

Laut einer Umfrage sind fast Zweidrittel aller Dresdnerinnen und Dresdner gesellschaftlich, das heißt ehrenamtlich aktiv. Der Anteil der zugewanderten Menschen, die sich gesellschaftlich engagieren, ist ebenfalls so hoch. In Dresden sind 32 Netzwerke, also Vereine und Initiativen von zugewanderten Menschen bekannt. Zur Stärkung des Ehrenamts bezuschusst die Stadtverwaltung Dresden verschiedene Initiativen und Vereine.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht für zugewanderte Menschen aus Drittstaaten kein Wahlrecht vor. In Initiativen, Vereinen oder Gewerkschaften können sie sich trotzdem politisch einbringen. Auch haben sie die Möglichkeit, den Dresdner Ausländerbeirat zu wählen. Der Ausländerbeirat setzt sich für die Bedürfnisse und Belange der zugewanderten Dresdnerinnen und Dresdner ohne Wahlrecht ein. Er soll ihnen eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilhabe ermöglichen. Das Gremium besteht aus elf ausländischen oder eingebürgerten Mitgliedern und neun Personen aus den Reihen des Dresdner Stadtrats. Der Ausländerbeirat hat verschiedene Aufgaben. Dazu gehören die Interessenvertretung gegenüber dem Stadtrat und der Oberbürgermeisterin oder dem Oberbürgermeister, die Zusammenarbeit mit Vereinen und die politische Arbeit für ein kommunales Wahlrecht der Menschen aus Drittstaaten. Der Ausländerbeirat wird alle fünf Jahre neu gewählt. Die Beteiligung an der Wahl ist jedoch noch sehr gering.

Asylsuchende haben wie alle Menschen mit geringem Einkommen, die Möglichkeit einen „Dresden-Pass“ zu erhalten. Er unterstützt die soziale und kulturelle Teilhabe. Inhaberinnen und Inhaber des „Dresden-Passes“ erhalten ermäßigten Eintritt in verschiedene kulturelle Einrichtungen, vergünstigte Fahrausweise für Bahn und Bus sowie vergünstigte Tarife in Bibliotheken und Kursen der Volkshochschule.

Bis 2020 soll die Stadtverwaltung Dresden zum Beispiel folgende Schritte umsetzen:

• Erweiterung und Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat

• bessere Bekanntmachung der Arbeit des Ausländerbeirates und der alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen bei den zugewanderten Menschen

• Erweiterung und Verbesserung der Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit den Vereinen und Initiativen der zugewanderten Menschen, auch bei der Beantragung von Fördermitteln