Sonstige Informationen

Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Anpassung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung 2025 beschlossen. Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll laut der Verordnung zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte erhöht werden. Zuvor muss die Verordnung noch durch den Bundesrat.

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Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wurde vom Bundesrat gebilligt. Damit ist der Weg für die Krankenhausreform freigegeben. Diese soll für eine bessere Versorgung aller Patientinnen und Patienten in Kliniken und auch bei fehlenden Fachärzten sowie eine Entlastung der Krankenhäuser von Bürokratie und Fallpauschalen sorgen.

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Krankenhausreform im Bundestag

Im Bundestag wurde das Gesetz „Krankenhausverbesserungsgesetz“ zur Krankenhausreform verabschiedet. Es soll die Krankenhäuser in Deutschland für die Zukunft fit machen. Kernpunkt der Reform ist das Vergütungssystem, die bisherigen Fallpauschalen sollen verändert werden, zudem sollen unter anderem die Kliniken bestimmten Leistungsgruppen zugeordnet werden und die Bundesländer behalten die Verantwortung für die Krankenhäuser. Der Bundesrat muss noch über das Gesetz entscheiden.

Fragen und Antworten zur Krankenhausreform:

Das „Sächsische Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen“ wurde vom Sächsischen Landtag verabschiedet. Das bisher geltende Landesgesetz über Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten, welches im Wesentlichen aus dem Jahr 1994 stammt, wird damit grundlegend überarbeitet. Es erfolgt damit eine Anpassung an die tatsächlichen Versorgungsstrukturen und modernen Grundsätze des psychiatrischen und psychosozialen Hilfesystems.

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat eine neue Richtlinie am 15. Juli 2024 in Kraft gesetzt. In dieser wird die bundeseinheitliche Erfassung und Bereitstellung der Sprechzeiten und die Bereitstellung von Informationen zur Barrierefreiheit in Praxen geregelt. Die Richtlinie ist nach Angaben der Bundesvereinigung in Zusammenarbeit mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit sowie den maßgeblichen Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten entstanden.

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Die Lebenshilfe hat einen Überblick über die Leistungen der Pflegeversicherung im Zusammenhang mit Behinderungen zusammengetragen. Dort finden sich beispielsweise Erklärungen in Form von FAQs, Informationen zu Änderungen in den Jahren 2024 und 2025, Gerichtsentscheidungen oder auch Positionen der Lebenshilfe.

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Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ruft im Sächsischen Amtsblatt (Nr. 4 vom 25. Januar 2024) zur Einreichung von Anträgen zur Förderung von neuen Kurzzeitpflegeplätzen im Freistaat Sachsen auf. Anträge auf Förderung können bis zum 30. April 2024 bei der Bewilligungsstelle, Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) eingereicht werden. Förderberechtigt sind natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften.

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Ein Bündnis aus Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen und der Behindertenhilfe legten einen „Aktionsplan für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen“ vor. Es enthält in elf Maßnahmenpaketen rund 150 Einzelmaßnahmen, die dem Bundesministerium für Gesundheit nutzen soll, den vom Ministerium angestrebten Aktionsplan mit konkreten Vorschlägen zu füllen.

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Befunde in leicht verständlicher Sprache: Ab sofort erhalten Patient*innen der Herzzentrum Dresden GmbH - Universitätsklinik zusätzlich zum regulären Entlassungsbrief auch einen leicht zu verstehenden Patientenbrief.

Weitere Informationen: www.sana.de/leicht-verstaendliche-entlassbriefe

Medizinisches Zentrum für Erwachsene mit Behinderung

Seit 2019 gibt es im Städtischen Klinikum Dresden das Medizinische Zentrum für Erwachsene mit Behinderung (kurz: MZEB). In dieser ambulanten Einrichtung werden Erwachsene mit angeborenen oder erworbenen geistigen und/oder körperlichen Behinderungen behandelt. Das Angebot versteht sich als Ergänzung der medizinischen Regelversorgung und kann von Haus- und Fachärzten in Anspruch genommen werden.

Weitere Informationen können folgendem Link entnommen werden: www.klinikum-dresden.de/mzeb

Lernspiel für Kinder zum Thema Demenz

Durch die Emmy Noether-Nachwuchsgruppe „Architektur im demografischen Wandel“ der Technischen Universität Dresden wurde das Lernspiel „Was hat Oma?“ entwickelt, welches Kindern spielerisch und mit vielen praktischen Tipps das Thema Demenz erklärt.