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Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/05/pm_105.php 29.05.2024 15:44:52 Uhr 17.07.2024 11:25:40 Uhr |
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Briefwahl: 320 Europawahl-Stimmzettel werden zurückgerufen
Die Stimmabgabe per Briefwahl steigt in Dresden weiter an. Bisher haben mehr als 120.000 Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen erhalten. Anfang der Woche meldeten sich drei Wahlberechtigte bei der Wahlbehörde der Landeshauptstadt Dresden, weil sie festgestellt hatten, dass auf ihrem Europawahl-Stimmzettel nicht Sachsen, sondern Nordrhein-Westfalen (NRW) steht.
Daraufhin hat das Team um Stadtwahlleiter Markus Blocher umgehend eine Fehleranalyse eingeleitet und 320 Fälle identifiziert, bei denen möglicherweise falsche Stimmzettel für die Europawahl in den Briefwahlversand gelangt sein könnten. Grund hierfür ist, dass der Dienstleister, der die Wahlscheine im Auftrag der Stadt druckt und mit den Stimmzetteln versandfertig macht, vom Druckdienstleister des Freistaates mit einer falschen Charge Europawahl-Stimmzettel beliefert wurde. Statt für Sachsen waren diese für das Wahlgebiet Nordrhein-Westfalen (NRW) vorgesehen. Nach der automatisierten Verarbeitung der Briefwahlunterlagen zur Europawahl ist diese Charge Europawahl-Stimmzettel für NRW am 21. Mai 2024 in den Postversand an Dresdner Briefwählerinnen und Briefwähler gelangt.
Stadtwahlleiter Markus Blocher„Die 320 potenziell betroffenen Wählerinnen und Wähler erhalten umgehend ein entsprechendes Informationsschreiben der Wahlbehörde mit dem Europawahl-Stimmzettel für Sachsen. Der möglicherweise falsche zugestellte Europawahl-Stimmzettel für Nordrhein-Westfalen kann vernichtet werden und die Unterlagen können regulär an die Wahlbehörde geschickt werden. Die automatisierte Kuvertierung und Adressierung der Briefwahlunterlagen ist in Dresden per Auftrag an Subunternehmen vergeben. Es finden stetig Kontrollen statt.“
Die Landesdirektion Sachsen als Rechtsaufsichtsbehörde und die Landeswahlleitung Sachsen sind durch die Landeshauptstadt Dresden umgehend informiert worden.
Für die Auszählung am 9. Juni 2024 werden die Briefwahlvorstände entsprechend sensibilisiert. Sollten bei der Auszählung der Stimmen dennoch falsche Stimmzettel auftauchen, sind diese ungültig.
Das Briefwahlbüro für die Sofortbriefwahl ist noch bis zum 7. Juni 2024 jeweils Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 18 Uhr erreichbar. Auch das Bürgertelefon ist unter 0351-4881120 zu diesen Zeiten geschalten.
Wo kann ich prüfen ob mein Europawahl-Stimmzettel richtig ist?
Das Land, für das der Europawahl-Stimmzettel gültig ist, steht in der Überschrift des Stimmzettels in der dritten Zeile (siehe Musterstimmzettel in der Anlage). Die Farbe der Europawahl-Stimmzettel ist in jedem Bundesland gleich – grau. Bitte prüfen Sie Ihre Wahlunterlagen aufmerksam.
Der Musterstimmzettel für die Europawahl mit 34 Parteien ist auch unter www.dresden.de/europawahl online zu finden.
Die Anzahl der Wahlberechtigter für die EU-Wahl in Dresden beträgt rund 430.000.
Muster-Stimmzettel
- Muster-Europawahl-Stimmzettel Sachsen (*.pdf, 49 KB)
- Muster-Europawahl-Stimmzettel Nordrhein-Westfalen (*.pdf, 49 KB)
