Kommunalwahl 2024: Gemeindewahlausschuss entscheidet über Wahlvorschläge

Am 9. Juni wählen die Dresdnerinnen und Dresdner ihren neuen Stadtrat sowie die Stadtbezirksbeiräte bzw. Ortschaftsräte. Welche Parteien und Wählervereinigungen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen, entscheidet der Gemeindewahlausschuss am kommenden Donnerstag und Freitag, 11. und 12. April 2024. Jeweils ab 10 Uhr kommt dieser zu seiner ersten öffentlichen Sitzung im Festsaal des Dresdner Rathaus zusammen und prüft, ob die Wahlvorschläge zugelassen werden können oder aufgrund von Mängeln zurückgewiesen werden müssen.

Parteien und Wählervereinigungen konnten vom 8. März 2024 bis zum 4. April 2024 Wahlvorschläge einreichen und falls erforderlich Unterstützungsunterschriften sammeln. Ist eine Partei oder Wählervereinigung noch nicht im jeweiligen Gremium vertreten, mussten für eine Zulassung pro Wahlkreis 22 Unterstützungsunterschriften von im Wahlkreis wahlberechtigten Personen geleistet werden. Das betraf die Parteien und Wählervereinigungen FREIE SACHSEN (FREIE SACHSEN), Dissident:innen Dresden (DissDD), Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW), Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24 und Volt Deutschland (Volt), die in allen 11 Wahlkreisen Unterstützungsunterschriften gesammelt haben.

Die Information, wie viele Unterschriften geleistet wurden, erhalten vor der Sitzung des Gemeindewahlausschusses nur die jeweiligen Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge. Nachdem der Ausschuss entschieden hat, werden die zugelassenen Wahlvorschläge am 2. Mai 2024 im Dresdner Amtsblatt veröffentlicht.