Tagesordnung des Stadtrates am 14. Oktober in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 14. Oktober 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Aktuelle Stunde - Blackout - Versorgungssicherheit in Dresden
4. Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (eine Runde)
5. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Wahlkreis 8 - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6. Umbesetzung Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
7. Umbesetzung Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
8. Umbesetzung Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
9. Umbesetzung Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
10. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH
11. Wahl von fünf Friedensrichterinnen/Friedensrichtern sowie einer Protokollführerin/einem Protokollführer diverser Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
12. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13. Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 23. September 2021
    13.1 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
    13.2 Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges
    13.3 Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
    13.4 Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden
    13.5 Sofortmaßnahmen gegen die Verletzung von Vertraulichkeit und Diskretion im Rathaus
14. Fortschreibung des Konzepts zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements für die Jahre 2021 bis 2027
15. Fortschreibung der investiven Planung 2021 bis 2025 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2022 bis 2025
16. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022
17. Förderzentrum „Albert Schweitzer“ Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Georg-Palitzsch-Straße 42 in 01239 Dresden - Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle mit Mehrzweckraum
18. Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung
19. Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einmaliger Zuschüsse für Investitionen in Kultureinrichtungen, in öffentliche, kulturell genutzte Räume und Bauten von Religionsgemeinschaften und in den Um- und Ausbau von Atelier-, Arbeits- und Probenräumen freischaffender Künstler*innen - Fachförderrichtlinie Investitionen Kultur (FFRL InvestKultur)
20. Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlüsse des Städtischen Klinikums Dresden für die Jahre 2021 und 2022
21. Wohngeldantrag digital einreichen

Hinweise:

Ein Gebärdendolmetscher wird bis zur Pause, gegen 18.30 Uhr, hörbehinderten Bürgerinnen und Bürgern die Sitzung übersetzen.
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream