Stadtrat tagt am 22. und 23. Juli in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. Juli 2021, 16 Uhr, und am Freitag, 23. Juli 2021, 15 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema: „Denkmalschutz für den Neustädter Markt und das Königsufer – das Zustandekommen und die Konsequenzen für die städtebauliche Entwicklung der Inneren Neustadt“
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn stoppen. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!“
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit im eingeschränkten Regelbetrieb
6 Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen
7 Umverteilung von Haushaltsmitteln – Innovationsbudget
8 Teilweise Aufhebung der Zweckbindung für das verfügbare Ankaufsbudget der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
9 Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum
10 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 641, Dresden-Weißig Nr. 1, Wohn- und Sportpark, hier:
Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers
11 Aufarbeitung der Gewaltereignisse im Zusammenhang mit dem Aufstieg der SG Dynamo Dresden und Aufforderung zur Erarbeitung eines schlüssigen Gesamtkonzepts zur Unterbindung von Gewalt und Extremismus im Umfeld des Vereins
12 Vertagungen Stadtratssitzung vom 1. Juli 2021
12.1 An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.
12.2 Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten
12.3 Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 „Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße“
12.4 Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert
12.5 Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes für die Herstellung und den Bau eines Touristischen Fußgängerleitsystems
12.6 Pflege und dauerhafter Erhalt von Historischen Grabstätten auf Dresdner Friedhöfen
12.7 Anmietung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Aufenthaltsstatus Gestattung bzw. Duldung
12.8 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
12.9 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
13 Vergütung der Tätigkeit in den Aufsichtsräten der SachsenEnergie AG und der Technische Werke Dresden GmbH
14 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021/2022
15 Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden
16 Fachförderrichtlinie „Mobilität für Menschen mit Behinderung“ (FFRL Mobilität MmBehind)
17 1. Aktualisierung des Wohnkonzeptes und der Richtlinie „Kooperatives Baulandmodell Dresden“
18 Umbenennung von zwei Straßen und zwei Straßenabschnitten
19 E-Petition „Dauerhafter Zuschuss der Landeshauptstadt Dresden für eine faire Miete des Rudolf-Harbig-Stadions“
20 Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen
21 Verkehrsentlastung während der Baumaßnahmen auf der Bautzner Straße und an der Loschwitzer Brücke
22 Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln
23 Freihaltung von Rettungswegen am Freibad Wostra
24 Verbesserung der ÖPNV-Qualität in den westlichen Dresdner Ortschaften
25 Sicherheit im Radverkehr
26 Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgängern: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten
27 Baumaßnahmen auf dem Terrassenufer
28 Schülerbeförderung durch Busse für alle Kinder sicherstellen, Sicherheit auf dem Schulweg für Schülerinnen und Schüler in den westlichen Dresdner Ortschaften umgehend gewährleisten! Kapazitäten im ÖPNV bedarfsgerecht bereitstellen!
29 Ausbau und Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen im Dresdner Westen
30 Liegenschaft Schloss Roßthal
31 Schönheit achten: Historischen Elbzugang am Schloss Übigau wiederherstellen
32 Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden
33 Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen
34 Herstellung von Impfgerechtigkeit und zügige Erreichung einer hohen Impfquote bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
35 Offensive für bezahlbaren Wohnraum
36 Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen

Nachtrag:

37 Fortschreibung Sonderprogramm Kreisfreie Städte „Bildungsinfrastruktur 2019 bis 2025"

Gebärdendolmetscher:

Von Sitzungsbeginn bis zum Tagesordnungspunkt TOP 16, Fachförderrichtlinie „Mobilität für Menschen mit Behinderung“ (FFRL Mobilität MmBehind), übernimmt ein Gebärdendolmetscher die Übersetzung für hörbehinderte Bürger.