Stadtrat tagt am 1. Juli in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 1. Juli 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 4. Einwohnerfragestunde
4 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Blasewitz der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE.
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 10./11. Juni 2021
6.1 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
6.2 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
6.3 Evaluation Schulbauleitlinien
6.4 Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien
6.5 An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.
6.6 Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
6.7 Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten
6.8 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
6.9 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
6.10 Bestätigung der Gebietsumgriffe und Entwicklungsstrategien für neue Fördergebiete der Stadterneuerung und Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln
6.11 Umstellung auf Ökostrom bei DREWAG und Stadt voranbringen
6.12 Novellierung der Dresdner Gehölzschutzsatzung
6.13 Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert
7 Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 15. Oktober 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2021
8 Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 „Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße"
9 Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes für die Herstellung und den Bau eines Touristischen Fußgängerleitsystems
10 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2019
11 Pflege und dauerhafter Erhalt von Historischen Grabstätten auf Dresdner Friedhöfen
12 Wesentliche Änderung der DGH – Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
13 Bebauungsplan Nr. 3048 – Dresden-Altstadt II Nr. 32, Budapester Straße/Zwickauer Straße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
14 Ergänzungssatzung Nr. 446, Dresden-Pieschen Nr. 1, Hubertusstraße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
15 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten
16 Teilweise Aufhebung der Zweckbindung für das verfügbare Ankaufsbudget der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
17 Beflaggung des Neuen Rathauses Dresden mit der Mottoflagge „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ am 5. September (Tag der jüdischen Kultur), 9. November (Reichspogromnacht und 20 Jahre Dresdner Synagoge) und 11. Dezember (Jahrestag Edikt von 321)
18 Anmietung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Aufenthaltsstatus Gestattung bzw. Duldung
19 Aufarbeitung der Gewaltereignisse im Zusammenhang mit dem Aufstieg der SG Dynamo Dresden und Aufforderung zur Erarbeitung eines schlüssigen Gesamtkonzepts zur Unterbindung von Gewalt und Extremismus im Umfeld des Vereins
20 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung