Stadtrat tagt am 12. September 2024

Die zweite Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 12. September 2024, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream unter www.dresden.de/livestream verfolgen. Im Livestream übersetzen Gebärdendolmetscher die Sitzung.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1. Runde)
3 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (2. Runde)
4 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Wählervereinigung Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24
5 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Wählervereinigung Team Zastrow – Bündnis Sachsen 24 (Team Zastrow)
6 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Dissident:innen Dresden (DissDD)
7 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
8 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden: Mandat Wählervereinigung Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24
9 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
10 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden: Mandat der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
11 Besetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten) V3021/24
12 Besetzung des Kleingartenbeirates gemäß Paragraf 25 Absatz 7 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
13 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
14 Inflationsausgleichszulage für Studierende der Landeshauptstadt Dresden an der Hochschule Meißen und an Berufsakademien
15 Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2024 
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6024, Dresden-Neustadt, Albertstadt Ost/Jägerpark 
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
17 Neubenennung eines Platzes
18 Neubenennung einer Straße
19 Corona Impfschäden – Aufklärung, Aufarbeitung und Hilfe für Betroffene
20 Neue Firmenansiedlungen im Dresdner Norden – gute Integration in Stadtteil und Verkehrsnetze sicherstellen
21 Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern
22 Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Dresden
23 Möglichkeit zur Schaffung einer temporären Fußgängerzone auf der Augustusbrücke prüfen – mehr Verweilqualität und Komfort für Fußgänger und die kulturelle Nutzung schaffen
24 Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden
25 Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten. 
(Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.)
26 Sozialen Wohnungsbau in Dresden in Schwung bringen und Erwerb von Vonovia-Grundstücken für gemeinwohlorientierte Wohnformen nutzen! 
(Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.)
27 Sicheres Radfahren – Geschützte Radfahrstreifen für Dresden 
28 Interkulturelles Engagement würdigen – Dresdner Integrationspreis wiederbeleben
29 Vorkaufsrechtssatzung für Kleingartenanlagen