Neuer Stadtrat tagt am 22. August im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die erste Sitzung des neuen Stadtrates findet statt am Donnerstag, 22. August 2024, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream verfolgen. Im Livestream übersetzen Gebärdendolmetscher die Sitzung.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates
3 Ausscheiden eines Stadtrats und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden: Wahlkreis 3, Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
4 Ausscheiden eines Stadtrats und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden: Wahlkreis 4, Mandat der Wählervereinigung Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24
5 Ausscheiden eines Stadtrats und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden: Wahlkreis 9, Mandat der Wählervereinigung Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24
6 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Blasewitz der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Alternative für Deutschland (AfD)
7 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
8 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
9 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
10 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
11 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei DIE LINKE (DIE LINKE)
12 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24
13 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
14 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat Wählervereinigung Bündnis Freie Bürger Dresden e. V. (FREIE BÜRGER DRESDEN)
15 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
16 Bestimmung der Ausschussgröße gemäß § 10 Absatz 2 d Hauptsatzung
17 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
17.1 Besetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
17.2 Besetzung des Ausschusses für Finanzen
17.3 Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
17.4 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
17.5 Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Klima (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
17.6 Besetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
17.7 Besetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen
17.8 Besetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)
17.9 Besetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
17.10 Besetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
17.11 Besetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
18 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
19 Wahl und Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt Dresden in die Neunte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
20 Bestimmung der Verbandsräte/-innen und deren Stellvertreter/-innen für den Regionalen Planungsverband „Oberes Elbtal/Osterzgebirge“ gemäß § 10 Abs. 1 SächsLPIG
21 Neubesetzung des Umlegungsausschusses nach der Kommunalwahl vom 9. Juni 2024