Stadtratssitzung endete früher

Am Freitag, 17. November 2023 wurde die Stadtratssitzung aufgrund von Zugriffsproblemen zum digitalen Ratsinformationssystem nach einer Abstimmung der Stadträte etwa eine Stunde vor dem planmäßigen Ende abgebrochen. Die stetige Verfügbarkeit der digitalen Unterlagen war nicht mehr gewährleistet.

Nach dem Cyberangriff auf die Landeshauptstadt Dresden am 12. Oktober sind die Sicherheitsmaßnahmen für Zugriffe aus dem Internet erhöht worden, auch für das Stadtratsinformationssystem. Das führt aktuell zur Verschärfung der Performanceprobleme für Zugriffe der Nutzer. Speziell für die Stadtratssitzung am Donnerstag und Freitag wurde deshalb das Sicherheitsniveau für das Stadtratsinformationssystem abgesenkt. Für die Sitzung am Donnerstag hat diese Maßnahme den gewünschten Effekt gebracht. Am Freitag waren die Zugriffe auf das System ab 17 Uhr nur noch mit starken Verzögerungen möglich. Die daraufhin notwendige Fehlerbeseitigung konnte ohne weitere Absenkung des Sicherheitsniveaus nicht durchgeführt werden.

Prof. Dr. Breidung, IT-Leiter und Informationssicherheitsbeauftragter: "Eine weitere auch nur temporäre Absenkung des Sicherheitsniveaus für die IT-Systeme der Landeshauptstadt Dresden konnte in der derzeitigen Bedrohungslage für Dresden nicht verantwortet werden. Die IT-Systeme der Stadt werden jede Minute von Cyberkriminellen auf Schwachstellen gescannt. Der Schaden einer gehackten Stadtratssoftware ist nicht auszumalen. Leider ist es uns gestern nicht gelungen die Arbeitsfähigkeit für die Sitzung wieder herzustellen." 

Für die kommende Sitzung wird die Arbeitsfähigkeit gewährleistet sein. Entsprechende Abstimmungen werden mit allen Fraktionen des Stadtrats geführt. Der Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen der Landeshauptstadt Dresden hat nach Analyse der Fehler mit der Herstellerfirma ein entsprechendes Update im Dezember vereinbart, welches zur Verbesserung der Situation führen wird. Im ersten Quartal 2024 soll eine neue Version des Stadtratsinformationssystems, weitere technische Neuerungen bringen. 

Seit 2015 werden alle Unterlagen für Stadtrats- und Ausschusssitzungen ausschließlich digital zur Verfügung gestellt. Alle Stadträtinnen und Stadträte, sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister arbeiten via Smart-Pads und einer speziellen Software – dem digitalen Stadtratsinformationssystem – in der Sitzung zusammen. Auch die Abstimmungen werden digital durchgeführt. Seit der Einführung des Systems stehen alle Informationen stetig zur Verfügung. Der Druck von über 500 Tausend Blatt Papier pro Jahr wird damit vermieden.