Stadtrat tagt am 28. September 2023 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 28. September 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
4 Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
5 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
6 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
7 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
8 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
9 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
10 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
11 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
12 Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes der LHD zur Deckung von investiven Mehrbedarfen des EB Kita, Änderung des Investplans 2023/2024 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes des EB Kita zum DHH 2023/2024
13 Rudolf-Harbig-Stadion: Konzessionsvertrag – Finanzierung der Verpflichtungen gegenüber der Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG aus dem Baukonzessionsvertrag (10. Ergänzende Vereinbarung vom 12. Februar 2020) in der Spielsaison 2023/2024
14 „Masterplan Prohlis 2030+“
15 Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2023 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2024 bis 2027
16 Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Vertragswerk „Teilprivatisierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH“
17 Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt
18 Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden-Äußere Neustadt
19 Bebauungsplan Nr. 3029, Dresden-Neustadt Nr. 43, Ehemaliger Gleisbogen Hansastraße, 
hier 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
20 Bestätigung der Entwicklungsstrategie „Lebenswertes Stadtzentrum – Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKO) für das südliche Stadtzentrum“ sowie des angepassten Gebietsumgriffes als Grundlage eines Fördergebietes der Stadterneuerung gemäß § 171 b Baugesetzbuch und Voraussetzung für die Akquirierung von Fördermitteln im Rahmen der Programmausschreibung Städtebauförderung
21 Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2023
22 Vertagungen aus der Sitzung vom 07.09.2023
22.1 E-Petition „Beförderung von Anwohnerinteressen bei der Einrichtung und dem Betrieb der Containersiedlung in Sporbitz“
22.2 Qualifizierte Bürgerbeteiligung bei der Auswahl von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Ausländern nach dem Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz
22.3 Einrichtung einer Speakers Corner am Lingnermarkt vor dem Hygienemuseum
22.4 Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
22.5 Luftbad Dölzschen
22.6 Konzept zur historischen Kontextualisierung und Sanierung des Ehrenhains auf dem Nordfriedhof und des Ehrenmals am Olbrichtplatz erstellen und umsetzen
22.7 Spielbetrieb auf den Dresdner Sportplätzen gewährleisten- Instandsetzungen langfristig planen
22.8 Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
22.9 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
22.10 Tag der Krisenvorsorge – Notfall üben
22.11 Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
22.12 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
22.13 Effektives Verwaltungsmanagement im Kontext Asyl und Migration
22.14 Kommunalen Einfluss bei Quartiersentwicklung „Alter Leipziger Bahnhof“ sicherstellen
22.15 Digitale Stadtpolitik für alle zugänglich machen – Die ganze Stadt im Blick
22.16 Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO
23 Bestätigung der Fachförderrichtlinien der Ortschaften Oberwartha und Langebrück
24 Neufassung des Statutes zur Verleihung des Dresdner Lyrikpreises
25 Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke
26 Hochhausleitbild für die Landeshauptstadt Dresden
27 Anliegern „Spielstraßen auf Zeit“ ermöglichen!
28 Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – „Oben-Ohne-Baden“ für alle ermöglichen
29 Flüchtlingssozialarbeit effizienter gestalten
30 Vermüllung von Dresdens Grünflächen stoppen – Maßnahmen zur Müllvermeidung entwickeln
31 Transparenz für die städtischen Finanzen – Nachtragshaushalt erarbeiten

Weitere Informationen

ratsinfo.dresden.de
www.dresden.de/amtsblatt