Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2023/07/pm_035.php 14.07.2023 12:55:13 Uhr 28.08.2024 22:17:27 Uhr

Schöffenwahl: Sondersitzung des Stadtrats nach den Sommerferien

Darauf haben sich die Landeshauptstadt Dresden und die Landesdirektion Sachsen verständigt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden kommt am Donnerstag, 24. August 2023 zu einer Sondersitzung zusammen. Diese ist notwendig, um die siebte erforderliche Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss zu wählen. Der Versuch, die Wahl der fehlenden siebten Vertrauensperson durchzuführen, war in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrfach gescheitert. Auf eine Sitzung während der Sommerferien kann somit verzichtet werden. Auf dieses Vorgehen haben sich die Landeshauptstadt Dresden, die Landesdirektion Sachsen und das Sächsische Staatsministerium des Innern verständigt. Um die Sitzung vorzubereiten, findet im Vorfeld außerdem eine Sondersitzung des Ältestenrats statt.