Stadtrat tagt am 6. Juli im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 6. Juli 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Für eine liebenswerte Stadt: Dresdner Straßen- und Stadtteilfeste erhalten.“
4 Aktuelle Stunde zum Thema: Gründe und Auswirkungen der Haushaltssperre
5 Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
6 Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
7 Nachwahl eines Mitglieds für das Stiftungsgremium der Sozialstiftung Dresden
8 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei Bündnis 90/Die Grünen
9 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
10 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat 
Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
11 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
12 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13 Wesentliche Änderung der TechnologieZentrumDresden GmbH
14 Beteiligung der Landeshauptstadt Dresden an der Dixie-Dörner-Stiftung
15 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
16 Satzungsänderung der städtischen Stiftungen zur Gremienbesetzung
17 Schließung der städtischen Kindertageseinrichtung Luboldtstraße 18 in 01324 Dresden
18 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2023/2024
19 Ausfinanzierung von Mehrkosten für Nachträge und Bauzeitverlängerung für den Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions
20 Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor
21 Anpassung der Eintrittspreise der Dresdner Philharmonie ab Saison 2023/2024 zur Einführung eines Kombi-Tickets (mit ÖPNV)
22 Entgeltfreier Eintritt in kommunalen Kultureinrichtungen für Inhaberinnen und Inhaber des Dresden-Passes
23 Neufassung der Richtlinie Dresden-Pass – Digitalisierung, Gültigkeitszeitraum, Vorrang/Nachrang von Leistungen, insbesondere die Einführung des Deutschland-Tickets und redaktionelle Änderungen
24 Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
25 Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte und als Teil der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder nach Entschädigungssatzung
26 Rückübertragung des Erbbaurechts und Betreibung des Lingnerschlosses
27 Veränderungen im Ergebnishaushalt des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung im Haushaltsjahr 2023 im Kontext der Anmietung des Objektes Lingnerallee 3
28 Verkauf von Teilflächen in der Stephanienstraße
29 Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen
hier: 
1. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung) 
2. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen des öffentlichen Parkplatzes Pieschener Allee in Dresden (Sondernutzungssatzung Parkplatz Pieschener Allee)
30 Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Altstadt I und Entwicklung der ehemaligen Robotronkantine als geänderter Standort des Kunsthauses Dresden als Teil der Museen der Stadt Dresden sowie als Ausstellungs- und Veranstaltungsort
31 Eilantrag: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden
32 Eilantrag zur Vermeidung einer Reise des gesamten Stadtrates nach Mannheim
33 Vertagungen aus der Sitzung vom 15./16.06.2023
33.1 Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung eines Winterevents auf dem Dresdner Altmarkt
33.2 E-Petition „Beförderung von Anwohnerinteressen bei der Einrichtung und dem Betrieb der Containersiedlung in Sporbitz“
33.3 Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
33.4 Einrichtung einer Speakers Corner am Lingnermarkt vor dem Hygienemuseum
33.5 Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen
33.6 Luftbad Dölzschen
33.7 Konzept zur historischen Kontextualisierung und Sanierung des Ehrenhains auf dem Nordfriedhof und des Ehrenmals am Olbrichtplatz erstellen und umsetzen
33.8 Spielbetrieb auf den Dresdner Sportplätzen gewährleisten- Instandsetzungen langfristig planen
33.9 Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
33.10 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
33.11 Grundlagenermittlung für eine Elbquerung im Dresdner Osten
33.12 Tag der Krisenvorsorge – Notfall üben
33.13 Qualifizierte Bürgerbeteiligung bei der Auswahl von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Ausländern nach dem Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz
33.14 Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
33.15 Eilantrag: Umgestaltung einer Fahrspur zur Umweltspur als befristeter Verkehrsversuch – Flügelweg zwischen der südlichen Tunnelausfahrt und der Raimundstraße in Altcotta
34 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
35 Hochhausleitbild für die Landeshauptstadt Dresden
36 Erhaltungssatzung H-04.1, Dresdner Äußere Neustadt
hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung
37 Einrichtung saisonale Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege
38 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden